Fragen und Antworten zu Minusma und EUTM Mali
Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr werden sich auch weiterhin an der Friedensmission der Vereinten Nationen und der EU in Mali beteiligen. Das Kabinett hat beschlossen, die Mandate bis zum 31. Mai 2022 zu verlängern. Der Bundestag muss noch zustimmen. Die wichtigsten Fragen und Antworten zu den Einsätzen.
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Mali zu stabilisieren, ist ein Schwerpunkt des deutschen Engagements in der Sahel-Region.
Foto: Bundeswehr/Guido Ritter
Was ist Ziel der Einsätze von EUTM Mali und Minusma?
Die politische Stabilisierung Malis und die Bekämpfung von Terrorismus in der Sahel-Region sind von zentraler Bedeutung für die Sicherheit der internationalen Staatengemeinschaft und für Deutschland.
Die Multidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (Minusma) und die Europäische Trainingsmission (EUTM) Mali unterstützen das Land dabei, den Frieden zu sichern und für demokratische Verhältnisse im Land zu sorgen.
Während Minusma besonders einen Beitrag zur Umsetzung des innermalischen Friedensabkommens und der Wiederherstellung von Staatlichkeit und des politischen Dialogs leistet, werden im Rahmen der Mission EUTM Mali hauptsächlich malische Streitkräfte ausgebildet. Dies soll die Arbeit der Mission Minusma ergänzen. Beide Missionen sind eng miteinander verknüpft und sollen bis zum 31. Mai 2022 fortgesetzt werden.
Warum werden die Einsätze verlängert?
Die aktuelle Sicherheitslage in Mali und anderen Teilen der Sahelregion bleibt besorgniserregend. Die Bedrohung durch Terrorismus und organisierte Kriminalität betreffen nicht nur Mali, sondern drohen ganz Westafrika zu destabilisieren. Das macht den Einsatz der Bundeswehr für Minusma und EUTM Mali weiterhin erforderlich, um die Stabilität und den Frieden in der Sahel-Region nachhaltig zu unterstützen.
Welche konkreten Beiträge leistet die Bundeswehr?
Deutsche Soldatinnen und Soldaten sind in beiden Missionen involviert. Im Rahmen von Minusma beteiligt sich die Bundeswehr besonders in den Bereichen Aufklärungs-, Objektschutz- und Unterstützungskräften. Dazu werden neben Lufttransportfähigkeiten zur Versorgung malischer Streitkräfte auch Aufklärungsmittel am Boden und in der Luft bereitgestellt, um der ein Gesamtlagebild bereitzustellen. Gefördert werden soll so der Wiederaufbau der malischen Sicherheitskräfte, der Schutz der Menschenrechte und das Angebot humanitärer Hilfe.
Die Mission EUTM Mali unterstützt diese Arbeit in Form einer Ausbildungsmission. Deutsche Soldatinnen und Soldaten übernehmen die militärische Beratung und Ausbildung der malischen Streitkräfte sowie der Gemeinsamen Einsatztruppe der G5-Sahel-Staaten (Mali, Burkina Faso, Mauretanien, Niger, Tschad). Sie dürfen sich aber auch weiterhin nicht an Kampfeinsätzen beteiligen.
Was ändert sich zukünftig an den Mandaten?
Der Einsatz der Bundeswehr an der Mission EUTM Mali ist an die aktuelle Sicherheitslage angepasst worden. Zukünftig dehnt sich das Mandatsgebiet auf alle G5-Sahel-Staaten aus und umfasst nun auch Niger und Burkina Faso. Dies ist die Reaktion der Bundesregierung auf grenzüberschreitende Sicherheitsbedrohungen.
Sowohl das ausgeweitete Mandatsgebiet als auch die Vorbereitung der geplanten deutschen Missionsführung ab Mitte 2021 machen eine Erhöhung der Personalobergrenze von 450 auf nun 600 deutsche Soldatinnen und Soldaten erforderlich.
Die Beteilung deutscher Streitkräfte an der VN-Mission Minusma umfasst keine inhaltlichen Veränderungen und wird unverändert fortgesetzt.
Engagiert sich die Bundesregierung auch nichtmilitärisch in Mali?
Deutschland engagiert sich neben den Missionen Minusma und EUTM Mali auch durch Maßnahmen der Entwicklungshilfe und mit Mitteln aus der Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung in der Sahel-Region.
Eine Bandbreite an zivil-militärischem Engagement ist wichtig, um das Land politisch zu stabilisieren und den Frieden nachhaltig zu sichern. Dies reicht von der Ausbildung und Beratung malischer Sicherheitskräfte vor Ort bis hin zu humanitärer Hilfe.