Nach Auffassung der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) hat die amtierende Regierung von der vorherigen ein „Projekt der Superlative“ übernommen: die Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft, um Deutschland klimaneutraler, digitaler, widerstandsfähiger und nachhaltiger zu machen. Für dieses Ziel bedarf es nach Auffassung der Expertinnen und Experten einer Vielzahl technologischer und sozialer Innovationen.

Am Mittwoch hat die Expertenkommission ihr Jahresgutachten 2024 an Bundeskanzler Scholz übergeben. Der Kanzler betonte zu diesem Anlass, dass das Gutachten und die Einschätzung der EFI wichtig sei für das, was „wir uns für eine Weiterentwicklung Deutschlands, für die Transformation, vorgestellt haben“.

Die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) berät die Bundesregierung seit 2008 und legt jährlich ein Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands vor. Darin fasst EFI die Ergebnisse ihrer Arbeit in einer allgemeinverständlichen Sprache zusammen und formuliert Handlungsempfehlungen zur Überwindung der identifizierten Defizite.

Die Expertenkommission erkennt die Fortschritte in der transformationsorientierten Politik an, die die Bundesregierung bisher erreicht hat. Dennoch befürchtet sie, dass aufgrund zunehmender geopolitischer Zwänge sowie aufkommender innenpolitischer Spannungen die langfristige Transformationsorientierung einer eher kurzfristig ausgerichteten Krisenbewältigungspolitik weichen könnte.

Auch für Bundeskanzler Olaf Scholz ist die Transformation das „ganz große Projekt für die Zukunft unseres Landes“. Er stelle sich dabei die Frage, „wie wir es schaffen können, in zehn, 20, 30 Jahren bei der Forschung vorne dabei zu sein“.

Deutschland hätte bereits vieles getan, beispielsweise beim Ausbau der Erneuerbaren Energie, bei der Schaffung eines resilienten Stromsystems, bei der Etablierung von Wasserstoff als Energieträger oder durch die Verabschiedung einer Kraftwerksstrategie für eine sichere, klimafreundliche Stromversorgung, so der Kanzler.

Künstliche Intelligenz als Schlüsseltechnologie

Die Expertenkommission sieht beispielsweise in der Schlüsseltechnologie Künstliche Intelligenz (KI) eine hochdynamische Entwicklung mit einem breiten Anwendungsspektrum. So könne KI vielfältige Innovations- und Wachstumspotenziale eröffnen und zu einem Strukturwandel in Wirtschaft und Gesellschaft führen.

Auch für den Bundeskanzler ist KI ein großes Thema. Viele Start-ups und Unternehmen in diesem Bereich würden sich gut entwickeln, amerikanische Firmen investieren. Auch im Pharmabereich finden sich laut Scholz Unternehmen, die bereits wüssten, „was sie mit dieser Technologie tun können“.

Europa habe die rechtlichen Grundlagen für den Einsatz von KI geschaffen, jetzt ginge es darum, dass auch Deutschland diese Grundlagen nutze. Deutschland müsse sicherstellen, dass Unternehmen sowie Forscherinnen und Forscher KI „unter dem Resilienz-Gesichtspunkt“ einsetzten, so Scholz. Die Rahmenbedingungen, die dafür notwendig seien, bereite man vor. Der Bundeskanzler nannte in diesem Zusammenhang das sich in Vorbereitung befindliche Forschungsdatengesetz oder das in Kürze in Kraft tretende Gesundheitsdatennutzungsgesetz.

Deutschland braucht leistungsfähiges Personal

In ihrem Jahresgutachten betont die EFI außerdem die Bedeutung eines wettbewerbsfähigen Wissenschafts- und Innovationsstandortes. Dafür braucht Deutschland laut Gutachten leistungsfähiges Personal für seine Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Unternehmen. Auch wenn das deutsche Wissenschafts- und Innovationssystem derzeit „Humankapital“ verliert und die demografische Alterung voraussichtlich auch in diesem Bereich zu Personalengpässen führen wird, sieht die Expertenkommission Deutschland insgesamt auf einem positiven Entwicklungspfad.

Das Land brauche „kluge Frauen und Männer, die als Forscherinnen und Forscher, als Managerinnen und Manager in vielen wichtigen Bereichen arbeiten und die modernen Technologien in Deutschland einsatzfähig machen“, betonte der Bundeskanzler.

Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz mache es beispielsweise möglich, ein Team mit Forscherinnen und Forschern aus aller Welt zusammenzustellen – „schnell, praktisch und unbürokratisch“, so der Kanzler. Außerdem betonte Scholz, dass Englisch in Deutschland „als Sprache der Wissenschaft“ noch selbstverständlicher werden müsse.

Ausgaben für Forschung erhöhen

Die Bundesregierung bekennt sich zu dem Ziel, den Anteil der gesamtstaatlichen Ausgaben für Forschung und Entwicklung bis 2025 auf 3,5 Prozent des BIP zu steigern. Bereits jetzt ist Deutschland „unter den großen Ländern Europas“ das einzige Land, das mehr als drei Prozent seiner Wirtschaftsleistung für Forschung und Entwicklung einsetzt. Ein Vorgehen, dass die Bundesrepublik laut Kanzler weiterhin ambitioniert vorantreiben will.