Das Bundeskabinett hat heute die Stellungnahme der Bundesregierung zur Aufgabenplanung der Deutschen Welle (DW) für 2026 bis 2029 beschlossen. Die Bundesregierung begrüßt darin ausdrücklich, dass die DW den verantwortungsvollen Einsatz von KI, die technologische Modernisierung und die Sicherung journalistischer Standards in den zunehmend von KI beeinflussten Informationsräumen als zentrale Zukunftsaufgabe beschreibt.

Zustimmend hebt die Bundesregierung auch das Bekenntnis der DW zur Bekämpfung von Antisemitismus hervor. Die hierfür bestehenden internen Prüf- und Kontrollmechanismen sollten laut Stellungnahme in der Praxis konsequent angewandt, regelmäßig überprüft und bei Bedarf weiterentwickelt werden.

Zudem betont die Bundesregierung den Beitrag der DW-Berichterstattung zur freien Meinungsbildung in eingeschränkten Informationsräumen im Ausland. Dabei sieht sie die Kerntätigkeit der DW künftig vor allem in Regionen, in denen ihre unabhängige Berichterstattung auf deutsche und europäische Interessen einzahlt.

Staatsminister für Kultur und Medien, Wolfram Weimer: „Die Deutsche Welle ist Deutschlands mediale Botschafterin im Ausland. Sie trägt unsere Perspektiven auf universelle Werte wie Freiheit, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in die Welt. Angesichts der sich zuspitzenden geopolitischen Dynamik wird es umso wichtiger, dass sich die DW stärker auf Zielregionen konzentriert, die für Deutschland und Europa besonders relevant sind. Maßgeblich für die Arbeit der Deutschen Welle wird künftig daher nicht die größtmögliche globale Reichweite sein, sondern dass sie mit ihrer Berichterstattung in eingeschränkten Informationsräumen die freie Meinungsbildung im Ausland stärkt, Desinformation durch autokratische Akteure entgegenwirkt und somit mittelbar auch zur Stärkung europäischer Resilienz beiträgt. Zudem wird sie ihre eigene Krisenreaktionsfähigkeit so ausbilden müssen, dass sie auch ohne den stetigen Mittelaufwuchs der vergangenen Jahre flexibel auf veränderte Informationsbedarfe reagieren kann. Diese Priorisierung ist in erster Linie Angelegenheit des Senders, wird sich aber auch in der Reform des Deutsche-Welle-Gesetzes widerspiegeln.“

Federführend zuständig für die Novelle des Deutsche-Welle-Gesetzes ist der Staatsminister für Kultur und Medien. Sein Haus erarbeitet derzeit einen entsprechenden Referentenentwurf. Ziel ist es, den gesetzlichen Arbeitsauftrag des deutschen Auslandssenders schärfer zu konturieren und so zur Stärkung der DW beizutragen.

Finanziert wird die DW in diesem Jahr mit rund 415 Millionen Euro aus dem Kultur- und Medienetat der Bundesregierung. Allein im Zeitraum 2018 bis 2025 wurde der Zuschuss um nahezu 100 Millionen Euro erhöht.

Die Deutsche Welle ist der Auslandssender Deutschlands. Sie produziert multimediale Informationsangebote in 30 Sprachen, mit Inhalten in Fernsehen, Hörfunk und Internet.

In ihrer Aufgabenplanung stellt die Deutsche Welle – entsprechend der Vorgaben des Deutsche-Welle-Gesetzes – alle vier Jahre ihre Programmziele, Schwerpunktvorhaben und ihre Beiträge zur Aus- und Fortbildung von Medienschaffenden dar.