NATO-Gipfel in Washington, D.C.
Die NATO besteht seit 75 Jahren: In Washington, D.C. haben die Mitgliedsstaaten das mit einem Gipfel gefeiert. „75 Jahre NATO sind 75 Jahre Sicherheit, Stabilität und Frieden“, so Kanzler Scholz.
2 Min. Lesedauer
Abschreckung und Verteidigung stärken: Kanzler Scholz beim NATO-Gipfel.
Foto: Bundesregierung/Steffen Kugler
Die Staats- und Regierungschefs der 32 NATO-Mitgliedstaaten sind in Washington, D.C. zusammengekommen, um das 75-jährige Bestehen der Allianz zu feiern. Abschreckung und Verteidigung, Unterstützung der Ukraine sowie Partnerschaften im Indo-Pazifik – diese Themen standen ebenfalls auf der Agenda. Der Zeitpunkt des Gipfels ist auch ein kritischer Moment der transatlantischen Sicherheit. Es ist das dritte Jahr, in dem der russische Angriffskrieg auf die Ukraine den Frieden in Europa und die regelbasierte internationale Ordnung erschüttert.
„75 Jahre NATO sind 75 Jahre Sicherheit, Stabilität und Frieden“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem Abflug in die USA. Deutschland werde eine wichtige Rolle spielen: „Wir gehen voran und stärken den europäischen Pfeiler unseres Bündnisses“, so Scholz.
Es gehe jetzt darum, „dass die NATO alles dafür tut, ein starkes, erfolgreiches Bündnis zu bleiben, um Sicherheit zu gewährleisten, andere von Kriegen abzuschrecken, aber auch den Frieden zu gewährleisten“, so der Kanzler am ersten Gipfeltag. Deutschland komme dabei als größtem Land in Europa eine besondere Verantwortung zu. „Wir werden, ich werde dieser Verantwortung gerecht werden“, sagte der Bundeskanzler.
Im Wortlaut
Pressekonferenz: Lesen Sie hier die Pressekonferenz des Bundeskanzlers zum Abschluss des Jubiläumsgipfels.
Pressestatement: Lesen Sie hier das Pressestatement des Bundeskanzlers am zweiten Tag des Jubiläumsgipfels.
Pressestatement: Lesen Sie hier das Pressestatement des Bundeskanzlers am ersten Tag des Jubiläumsgipfels.
Pressestatement: Lesen Sie hier das Pressestatement des Bundeskanzlers vor dem Abflug zum NATO-Gipfel in Washington.
Gemeinsame Erklärung: Lesen Sie hier eine gemeinsame Erklärung PDF, 37 KB, barrierefrei der Regierungen der Vereinigten Staaten von Amerika und der Bundesrepublik Deutschland zur Stationierung weitreichender Waffensysteme in Deutschland.
Die Themen des Gipfels im Überblick
- Abschreckung und Verteidigung stärken: Der Zweck der NATO ist es, Kriege zu verhindern. Deshalb ist es wichtig, die Verteidigung zu stärken. Die Beitritte von Schweden und Finnland machen die NATO stärker denn je. Insgesamt haben die Verteidigungskapazitäten der NATO-Staaten erheblich zugenommen. Derzeit geben 23 Staaten der NATO mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung aus und erfüllen damit das beim Gipfel in Wales 2014 beschlossene Ziel.
- Ukraine unterstützen: Die Ukraine braucht jede Unterstützung im Kampf gegen den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands. Derzeit werden 99 Prozent der militärischen Unterstützung durch die NATO-Staaten bereitgestellt.
- Partnerschaften im Indo-Pazifik stärken: Die globale Partnerschaft ist ein wichtiges Anliegen der NATO, besonders im Indo-Pazifik. Deshalb hat NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg die Regierungschefs Australiens, Japans, Neuseelands und Südkoreas zum Gipfel eingeladen, um die Verbindungen enger zu gestalten.
Fotoreihe: Bundeskanzler Scholz beim NATO-Gipfel in Washington, D.C.
Berlin, 9. Juli 2024: „75 Jahre NATO sind 75 Jahre Sicherheit, Stabilität und Frieden“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag vor seinem Abflug zum NATO-Gipfel.
Washinton, D.C., 9. Juli 2024: Bundeskanzler Scholz, seine Frau Britta Ernst (M.) und Außenministerin Annalena Baerbock (l.) sind auf dem Dulles International Airport gelandet und wurden vom amerikanischen Protokoll begrüßt.
Festakt zum 75-jährigen Bestehen der NATO: Neben Bundeskanzler Scholz haben zahlreiche weitere Staats- und Regierungschefs teilgenommen.
Anlässlich dieses feierlichen Jubiläums hielt NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg eine Rede. Ab Oktober wird der Niederländer Mark Rutte als neuer Generalsekretär das Bündnis führen.
Auch Außenministerin Annalena Baerbock und Verteidigungsminister Boris Pistorius (3.v.l.) nahmen an dem Festakt teil.
Die NATO ist das erfolgreichste Verteidigungsbündnis der Geschichte und garantiert seit nunmehr 75 Jahren Freiheit und Frieden auf dem Gebiet seiner Mitgliedsstaaten. Auch für die Sicherheit Deutschlands ist die transatlantische Allianz von elementarer Bedeutung.
Washington, 10. Juli 2024: Am Rande des NATO-Gipfels traf Bundeskanzler Scholz den neuen Premierminister Großbritanniens, Keir Starmer (r.), zu einem bilateralen Gespräch.
„Wir werden auf diesem NATO-Jubiläumsgipfel unsere Verteidigung und Abschreckung stärken“, erklärte Bundeskanzler Scholz am Morgen des ersten Tages. Deutschland komme dabei als größtem Land in Europa eine besondere Verantwortung zu: „Die nehmen wir und ich persönlich an – für unsere Bürgerinnen und Bürger, für Freiheit und Sicherheit“, sagte der Kanzler.
Im Anschluss tauschte sich Bundeskanzler Scholz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selensky aus. „Es ist ganz wichtig, dass wir hier bei diesem Treffen unsere gemeinsame Unterstützung der Ukraine als Verbündete noch einmal unterstreichen“, so Scholz im Vorfeld des Treffens.
Am Mittag begrüßten US-Präsident Joe Biden (l.) und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg Bundeskanzler Scholz zum NATO-Gipfel im Washington-Convention-Center.
Nach gemeinsamer Arbeitssitzung und weiteren bilateralen Treffen waren die Staats- und Regierungschefinnen und -chefs im Weißen Haus eingeladen.
Der Gipfel findet zum ersten Mal im Kreis von 32 NATO-Mitgliedern statt, nachdem Schweden nun ebenfalls beigetreten ist. Das stärkt die Allianz, die Sicherheit in Europa und den Frieden.
Washington, 11. Juli 2024: Am Donnerstag kam der Nordatlantikrat zu einer Arbeitssitzung zusammen. Neben den Staats- und Regierungschefinnen und -chefs der NATO-Mitgliedsländer nahmen auch Partner der Indo-Pazifik Region und der Europäischen Union daran teil.
Am Rande der Arbeitssitzung traf Bundeskanzler Olaf Scholz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron zusammen.
Am zweiten Tag des NATO-Gipfels wurde der Ukraine-Compact angekündigt. Darin erklären 22 NATO-Mitgliedsstaaten, die EU und die Ukraine ihre Absicht und Entschlossenheit, zu gewährleisten, dass die Ukraine ihre Freiheit, Unabhängigkeit sowie Souveränität erfolgreich verteidigen und zukünftige Angriffshandlungen abschrecken kann.
„75 Jahre NATO bedeutet 75 Jahre Gewährleistung von Sicherheit und Frieden. Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, die Allianz für die Zukunft und die veränderte Sicherheitslage neu aufzustellen“, sagte Scholz bei der Pressekonferenz zum Abschluss des NATO-Gipfels.