Bundeskanzler eröffnet 3. Nationale Luftfahrtkonferenz
Bundeskanzler Scholz hat die Nationale Luftfahrtkonferenz in Hamburg eröffnet: „Das Fliegen verbindet Deutschland mit der Welt.“ Die Luftfahrt und die Luftfracht seien für den Hochtechnologiestandort Deutschland und die Volkswirtschaft unentbehrlich. Auch bei klimafreundlichen Technologien sei die deutsche Luftfahrt schon jetzt an der Spitze.
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„Der internationale Luftverkehr ist ohne Deutschland nicht vorstellbar,“ sagte Bundeskanzler Olaf Scholz zur Eröffnung der 3. Nationalen Luftfahrtkonferenz am Montag in Hamburg. Es gebe praktisch kein Flugzeug weltweit, das ohne in Deutschland hergestellte Teile fliegt. „Jedes sechste Verkehrsflugzeug wird in Deutschland endmontiert.“
Die Unterstützung der Luftfahrtbranche durch die Bundesregierung während der Corona-Pandemie sei die richtige Entscheidung gewesen. Die Luftfahrtbranche gehöre zu Deutschland und „Zusammenhalt zahlt sich aus, gerade dann, wenn es schwierig wird.“ Der Kanzler bekräftigte, dass es nun einen Aufschwung in der Luftfahrt gebe. „Aus der Krise ist die Luftfahrt stark hervorgegangen und es geht ihr heute gut.“
Mehr Fachkräfte durch modernes Einwanderungsrecht
Scholz ging auch auf die Fachkräfte in der Branche ein. „Die Unternehmen der Luftverkehrswirtschaft beschäftigen Hundertausende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in gut bezahlten und sicheren Jobs.“ Dafür würden beste Fachkräfte gebraucht. Sie zu finden und zu qualifizieren, sei eine der großen Herausforderungen. „Daher müssen Fachkräfte aus anderen Ländern leichter zu uns kommen können“. Das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz sei dafür beschlossen worden. „Es ist nun das modernste Einwanderungsrecht, das Deutschland jemals hatte“, so der Kanzler. „Mit einer starken Industrie, einem modernen Mittelstand und den besten Fachkräften gelingt der Takeoff in eine gute, neue Zeit.“
Bei klimafreundlichen Technologien an der Spitze
Scholz skizzierte an dieser Stelle auch die Veränderungen, vor denen die gesamte Industrie und die Luftfahrt steht und umriss das große Ziel: „Bis 2045 wollen wir klimaneutral werden und dabei weiter ein erfolgreiches Industrieland bleiben.“ Industrie und Politik seien hier in einer gemeinsamen Verantwortung. „In puncto klimafreundlicher Technologien steht die deutsche Luftfahrtindustrie schon jetzt an der Spitze.“ Als Beispiele nannte er klimaneutrale Kraftstoffe, elektrisch betriebene Flugzeuge, Wasserstoffantriebe und effiziente Turbinen für den Einsatz klimaneutraler Kraftstoffe. „Wir können unter Beweis stellen, dass die Herstellung klimaneutraler Kraftstoffe auch in Deutschland funktioniert.“
Für fairen Wettbewerb
„Was den Wettbewerb verzerrt, das werden wir nicht hinnehmen“, machte der Kanzler mit Blick auf den Wettbewerb mit außereuropäischer Konkurrenz deutlich. „Deshalb haben wir uns eingesetzt für Regeln, mit denen wir Carbon Leakage frühzeitig erkennen und verhindern werden.“
Zum Thema Carbon Leakage äußerte sich auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck in seiner Rede in Hamburg: „Wir haben eine Leakage-Herausforderung. Um das zu verhindern, braucht es internationale Vereinbarungen. Wir sollen das, was europäisch geeint ist, durchverhandeln.“ EU-Regelungen schreiben den Fluggesellschaften steigende Quoten für die Beimischung von – bisher teuren – klimafreundlichen Kraftstoffen vor. Die Branche befürchtet Nachteile gegenüber Fluggesellschaften aus anderen Teilen der Welt, die diese Anforderung nicht haben.
Schneller mit dem Deutschland-Pakt
Mit Blick auf eine gute Infrastruktur forderte Scholz weiter: „Wenn Wasserstoff bei uns Gas, Kohle und Öl ersetzen soll, dann brauchen wir sehr viel davon.“ Er kündigte noch für dieses Jahr den Aufbau einer Wasserstoffleitungsinfrastruktur an. Dabei geht es um hohe Investitionsbeträge und langfristige Projekte.
Damit die Energiekosten sinken, brauchen wir genau diese Infrastrukturen. „Saubere und bezahlbare Energie entscheidet über unseren Wirtschaftsstandort“. Dabei nannte Scholz auch das Stichwort Beschleunigung. Rechtliche Regelungen, die schnelles Handeln verhinderten, müssten aufgebrochen werden. Das sei auch das Ziel hinter dem Deutschland-Pakt. Der Kanzler bekräftigte zum Abschluss: „Der Luftfahrtstandort Deutschland hat eine sehr gute Zukunft.“