Der Sprecher der Bundesregierung, Stefan Kornelius, teilt mit:
- Pressemitteilung 104
- Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA)
Die Mitglieder des Koalitionsausschusses, Spitzenvertreter der Gewerkschaften und der Wirtschaftsverbände haben sich heute Abend über notwendige Reformschritte für Wachstum und Beschäftigung ausgetauscht. Der Termin diente der Stärkung des Standorts Deutschland.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten zu vier Themenfeldern in konstruktiver und konzentrierter Atmosphäre: die Situation am Arbeitsmarkt, die Stabilität und Sicherung der Sozialversicherungen, Bürokratieabbau und Steuerpolitik.
Einigkeit herrschte unter den Gesprächsteilnehmern, dass der Wirtschaftsstandort Deutschland vor großen Herausforderungen steht. Der technologische Wandel, die Veränderung in der Demografie und die vielfältigen Krisen in der Welt zwingen zu entschlossenen Schritten für mehr Wachstum und neue Wertschöpfung. Gleichzeitig anerkannten alle Seiten, dass die Sozialsysteme reformiert und die Bürokratielast verringert werden müssen.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren sich einig, dass weitere Schritte zur Sicherung von Arbeitsplätzen und zur Verbesserung der Attraktivität des Wirtschaftsstandortes zügig und entschlossen angegangen werden müssen. Dazu gehören auch die Bemühungen, die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu verbessern, etwa durch die Senkung von Energiekosten und die steuerliche Entlastung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.
Die Vertreter der Regierungskoalition begrüßten die Bereitschaft der Wirtschafts- und Gewerkschaftsvertreter, den Reformprozess konstruktiv zu begleiten. Dazu wurden weitere Gespräche vereinbart.