Die Münchner Sicherheitskonferenz 2020

Fragen und Antworten Die Münchner Sicherheitskonferenz 2020

Entscheider aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft folgten vom 14. bis 16. Februar der Einladung zur weltgrößten sicherheitspolitischen Veranstaltung. Debatten und Gespräche zu aktuellen Krisen und künftigen sicherheitspolitischen Herausforderungen standen im Mittelpunkt des Treffens.

Logo der Münchner Sicherheitskonferenz

Mitte Februar wird München erneut zum Epizentrum sicherheitspolitischer Debatten.

Foto: Florian Gaertner/photothek.net

Was ist die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC)?

Alljährlich im Februar treffen sich hochrangige internationale Entscheidungsträger in München. Unter dem Vorsitz von Botschafter Wolfgang Ischinger diskutieren sie aktuelle Krisen und zukünftige sicherheitspolitische Herausforderungen in einem unabhängigen Rahmen.

Die diesjährige 56. Konferenz vom 14. bis 16. Februar zählte mehr als 500 Gäste und 1.300 Journalisten. Die MSC gilt als ein wichtiges Expertentreffen der internationalen Sicherheitspolitik. Die große Zahl der Teilnehmer spiegelt nicht nur die vielen aktuellen Krisen wider, sondern auch die Notwendigkeit des Austausches.

Welche Absicht wird mit der MSC verfolgt?

Die Münchner Sicherheitskonferenz wurde im Jahr 1963 ursprünglich als deutsch-amerikanisches Treffen zum Austausch zu sicherheitspolitischen Fragen gegründet. Aufgabe der MSC ist es, aktuelle und künftige Herausforderungen der internationalen Sicherheitspolitik zu reflektieren.

Dass die deutsch-amerikanische Debatte noch immer zentrale Bedeutung besitzt, zeigt die Teilnahme der bislang größten US-amerikanischen Delegation an der diesjährigen Veranstaltung.

"Die Münchner Sicherheitskonferenz ist kein Spielplatz", so Botschafter Wolfgang Ischinger. Sie soll vielmehr Gelegenheit bieten, herauszufinden, was im Hinblick auf die internationale Sicherheit getan wurde und was noch getan werden muss.

Wer nahm an der MSC teil?

Die Organisatoren der Konferenz empfingen rund 40 Staats- und Regierungschefs, etwa 100 Außen- oder Verteidigungsminister sowie Vertreter weiterer Ministerien. Auch zahlreiche Organisationen haben Vertreter entsendet, darunter die EU, die VN, die Nato die OECD und der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag.

Die Eröffnungsrede hielt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron war dieses Jahr zum ersten Mal auf der Münchner Sicherheitskonferenz zu Gast.

Zahlreiche Staats- und Regierungschefs haben an der Konferenz teilgenommen, darunter der kanadische Premierminister Justin Trudeau, der afghanische Präsident Mohammad Ashraf Ghani und der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz.

Eine Premiere war die Teilnahme von Facebook-Chef Mark Zuckerberg, da gerade große Unternehmen einen relevanten Einfluss auf die Sicherheitspolitik ausüben.

Wer nahm von Seiten der Bundesregierung daran teil?

Bundesaußenminister Heiko Maas, Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, Innenminister Horst Seehofer und Gesundheitsminister Jens Spahn haben teilgenommen.

Was sind die Erwartungen an die Konferenz?

Jede Konferenz steht unter einem bestimmten Motto, das die Richtung vorgibt oder eine provokante Frage aufwirft, die es zu beantworten gilt.

Das Thema der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz ist "Westlessness", was auf Deutsch mit "West-Losigkeit" übersetzt werden könnte. Es handelt sich um eine Wortneuschöpfung, die das Doppelphänomen eines weitgefassten Empfindens beschreiben soll, dass sich sowohl der Westen als auch die gesamte Welt in eine weniger westliche Richtung entwickelt. Gemeint ist der Verlust der transatlantischen Werte und der Sicherheitsgemeinschaft.

Gesucht wird eine Sicht auf das Grundsätzliche: In welche Richtung entwickeln sich Demokratie, Liberalismus, Marktwirtschaft und Freiheit? Welche globalen Auswirkungen sind zu erwarten, welche Rolle wird die EU spielen?

Die dramatischen Veränderungen der internationalen Lage in den vergangenen Jahren und die Risiken der aktuellen destruktiven Dynamik der Weltpolitik erfordern Gespräche über die Folgen dieser Entwicklungen für die internationale Sicherheitspolitik. Hierzu erwartet der Leiter der Konferenz, Botschafter Wolfgang Ischinger, konkrete Ergebnisse.

In welcher Form wird die Konferenz stattfinden?

Die Formate des Austausches wandeln sich wie die Konferenz auch. Weg von klassischen Reden geht die Entwicklung hin zu interaktiven, moderierten Diskussionen mit Fragemöglichkeiten aus dem Publikum. Neben den Gesprächen in großen Runden mit einem breiten Zuhörerkreis sind bilaterale Gespräche möglich und werden auch rege genutzt. Dies bedeutet, dass sich hochrangige Delegierte auch vertraulich und unter Ausschluss der Öffentlichkeit miteinander austauschen können.

Wichtig bei den Gesprächen ist aber immer, dass nicht über eine Region gesprochen wird, sondern mit den Vertretern der Region, um Krisen zu bewältigen.

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