Modernisierung der Autobahnen voranbringen

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Im Kabinett beschlossen
Modernisierung der Autobahnen voranbringen

Um den Ausbau und die Sanierung des Autobahnnetzes langfristig zu sichern, bekommt die Autobahn GmbH neue Finanzierungsmöglichkeiten. Sie soll sich nicht nur aus dem Bundeshaushalt, sondern auch über privates Kapital und die Lkw-Maut finanzieren. 

Luftaufnahme Autobahnkreuz in Deutschland.

Der Einsatz von privatem Kapital bedeutet perspektivisch auch mehr Sicherheit: Was fertig geplant ist, wird gebaut.

Foto: Shutterstock/Ewa Studio

Das deutsche Autobahnnetz hat einen erheblichen Investitionsbedarf – das gilt insbesondere für Brücken, Tunnel und Fahrbahnen. Die Bundesregierung will die Finanzierung dieser notwendigen Investitionen langfristig sichern.

Eine zentrale Rolle bei der Modernisierung der Bundesfernstraßen spielt die Autobahn GmbH des Bundes. Sie soll künftig eine neue Finanzierungsgrundlage erhalten. Statt der Finanzierung nur aus dem Bundeshaushalt, tragen zukünftig drei Säulen den Investitionsbedarf der Bundesfernstraßen: Haushaltsmittel, Nutzungsgebühren und privates Kapital.  

Langfristig planen, verlässlicher bauen

Mit dem neuen Modell sollen Einnahmen aus der Lkw-Maut ab dem Jahr 2028 teilweise der Autobahn GmbH zufließen. Diese Einnahmen ermöglichen der Autobahn GmbH, ab dem Jahr 2027 eigenständig Kredite am Markt für Investitionen aufzunehmen. 

Dieses Modell hat viele Vorteile: Es erlaubt zusätzliche Investitionen, die ansonsten nicht oder zu einem späteren Zeitpunkt möglich wären. Es ist wirtschaftlich vorteilhaft, weil dadurch schneller und zu heutigen Preisen gebaut werden kann. Und es nützt der Baubranche, die durch das langfristige Investitionsbudget besser planen und Kapazitäten vorhalten kann.

Zudem eröffnet die Kreditfähigkeit auch die Möglichkeit, Projekte in öffentlich-privater Partnerschaft in größerem Maßstab als bisher umzusetzen.

Was fertig geplant ist, wird gebaut

Der Einsatz von privatem Kapital bedeutet perspektivisch auch mehr Sicherheit: Was fertig geplant ist, wird gebaut. Das neue Modell stellt sicher, dass Geld für weitere Investitionen in der Zukunft zur Verfügung steht. Die Eigentumsverhältnisse bleiben dabei gleich – der Bund bleibt alleiniger Eigentümer der Bundesautobahnen und Bundesstraßen sowie der Autobahn GmbH.