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Präsident Peña Nieto in Berlin

Merkel: Partnerschaft mit Mexiko stärken

Deutschland und Mexiko wollen ihre Partnerschaft weiterentwickeln und die Wirtschaftszusammenarbeit ausbauen. Das sagte die Bundeskanzlerin nach ihrem Gespräch mit dem mexikanischen Staatspräsidenten Peña Nieto im Kanzleramt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der mexikanische Präsident Enrique Pena Nieto.

Der mexikanische Präsident Enrique Peña Nieto ist zu seinem ersten Staatsbesuch nach Berlin gekommen.

Foto: Bundesregierung/Bergmann

In einer Reihe von Bereichen gebe es bereits eine intensive Kooperation zwischen beiden Ländern - vor allem bei der Wirtschafts- und Energiezusammenarbeit, aber auch im Bereich der Durchsetzung von Menschenrechten, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach ihrem Gespräch mit dem mexikanischen Staatspräsidenten Enrique Peña Nieto. Eine binationale Kommission, die im vergangenen Jahr unter Beteiligung mehrerer Ressorts eingesetzt worden sei, werde die bilateralen Beziehungen nun auch in der Breite verbessern, betonte Merkel.

Präsident Nieto lobte den politischen Willen der Bundesregierung, den Dialog und die Kooperation zwischen Deutschland und Mexiko voranzubringen. Er hob auch Deutschlands Führungsrolle hervor: "Deutschland unter Bundeskanzlerin Merkel ist ein relevanter Akteur der Politik in Europa und der Welt", sagte er. Deutschland und Mexiko teilten die gleichen Werte wie Demokratie und den freien Handel: "Dadurch ist es möglich, dass unsere Länder weiter wachsen und sich zum Wohle unserer Gesellschaften weiter entwickeln können"

Kampf gegen organisierte Kriminalität

Bei dem Gespräch ging es auch im die innere Sicherheit, die organisierte Kriminalität und die Organisation der Polizeistrukturen. "Weil auch Deutschland ein föderales Land ist, habe ich angeboten, dass wir auch hier unsere Erfahrungen austauschen können", erklärte Merkel. Dazu gehörten auch gemeinsame Projekte im Zusammenhang mit staatsanwaltlichen Aufklärungen und zur Ausbildung einer unabhängigen, gut qualifizierten Polizei, bei denen Deutschland hilfreich sein könne.

Präsident Nieto betonte, als Bundesland mit einem föderalen System, das dem deutschen sehr ähnlich sei, könne Mexiko von dem Austausch mit Deutschland profitieren. Auch im Rahmen der Teilnahme Mexikos an den Maßnahmen zur Friedenssicherung könne die deutsche Hilfe bei der Aus- und Weiterbildung der Streitkräfte von großer Bedeutung sein.

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Gemeinsame Presseunterrichtung der Bundeskanzlerin und des mexikanischen Staatspräsidenten Enrique Peña Nieto

Wirtschaftskooperationen intensivieren

Präsident Nieto hob auch die besonderen Beziehungen beider Länder im Wirtschaftsbereich hervor: "In den letzten Jahren haben die Investitionen deutscher Unternehmen in unserem Land deutlich zugenommen und heute ist Deutschland das Land der Europäischen Union, das die meisten Investitionen in Mexiko tätigt. Die deutschen Unternehmen haben 120.000 Arbeitsplätze in unserem Land geschaffen", so Nieto. Gleichzeitig seien immer mehr mexikanische Unternehmen in Deutschland tätig. Er verwies auch auf verschiedene Abkommen und Kooperationen im Wirtschaftsbereich, die zur Stärkung der bilateralen Beziehungen beitragen könnten.

"Mexiko setzt trotz fallender Erdölpreise und großer Herausforderungen für die eigene Erdölindustrie nicht auf Protektionismus und Abschottung, sondern bekennt sich zum freien Handel und ist ein guter Partner", lobte Merkel die mexikanische Handelspolitik. Deshalb werde sich Deutschland dafür einsetzen, dass die EU-Mexiko-Handelsbeziehungen auf der Grundlage des Abkommens modernisiert werden können.

Bei den Gesprächen zwischen den Wirtschaftsvertretern sei aber auch deutlich geworden, dass die Sicherheit im Land, der Kampf gegen organisierte Kriminalität und der Kampf um Menschenrechte ein immanenter Bestandteil zur Fortentwicklung der gemeinsamen Beziehungen sein müsse.

Die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und Mexiko sind von wachsenden deutschen Investitionen in Mexiko geprägt. Der Handelsaustausch erreichte 2015 ein Volumen von rund 17,4 Milliarden US-Dollar. Schwerpunkte im bilateralen Handel sind vor allem die Chemie-, Pharma- und Elektroniksparte sowie die Automobilindustrie. Deutschland ist der wichtigste Handelspartner Mexikos in der EU.

Duales Bildungssystem

Auch im Bildungswesen wolle Mexiko von Deutschland lernen: "Wir haben die Erfolgsstory des dualen Bildungswesen hervorgehoben, durch das Studenten und Lehrlinge eine Ausbildung erfahren, studieren, lernen und gelichzeitig ein Praktikum, in einem Unternehmen absolvieren. Mit diesem Modell, das in Deutschland so gut funktioniert, wollen wir auch in Mexiko einen neuen Impuls verleihen, um die Qualität der Bildung zu verbessern", betonte Nieto.

Mexiko-Jahr in Deutschland

Bei dem Besuch wurde unter anderem die gemeinsame Erklärung zum Deutschland-Jahr in Mexiko und zum Mexiko-Jahr in Deutschland verabschiedet.

Staatspräsident Nieto hatte gestern gemeinsam mit Bundespräsident Joachim Gauck das Mexiko-Jahr in Deutschland offiziell eingeläutet. Dazu hatten beide Staatsoberhäupter die Ausstellung "Die Maya - Sprache der Schönheit" im Martin-Gropius-Bau eröffnet. Nieto betonte: "Das duale Jahr ist eine außerordentliche Gelegenheit, durch die Deutschland und Mexiko sich besser kennenlernen und näher kommen können. Durch die Vereinbarungen und Aktivitäten wird es einen größeren Kulturaustausch und mehr Kooperationen in den verschiedenen Bereichen geben wird. Das wird einen Beitrag dazu leisten, dass unsere Gesellschaften sich besser kennenlernen können."

Mexiko und Deutschland hatten für 2016/17 die Durchführung von gegenseitigen Länderjahren beschlossen, um die Kenntnis über die Kultur, Wirtschaft, Wissenschaft und Technologie im jeweils anderen Land zu vertiefen. Das Deutschland-Jahr in Mexiko wird von Mai 2016 bis Frühjahr 2017 stattfinden.