Das Entlastungskabinett der Bundesregierung hat heute eine Reihe weiterer Maßnahmen zum Bürokratieabbau beschlossen. Diese Maßnahmen flankiert Kulturstaatsminister Wolfram Weimer mit einer eigenen Liberalisierungsinitiative zum Bürokratieabbau im Kulturbereich. Ziel ist es, bürokratischen Aufwand für Kreative und Kulturbehörden zu reduzieren, indem Verwaltungsprozesse digitaler, schlanker und praxistauglicher gestaltet werden. Dies umfasst unter anderem Vereinfachungen im Zuwendungsrecht, bei der Antragsverwaltung oder im Arbeitszeitgesetz. 

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer: „Künstlerinnen und Künstler sollen das tun können, wofür sie brennen: Kunst schaffen. Viel zu oft hängen sie jedoch fest in komplizierten Antragsverfahren, kleinteiliger Kontrolle und aufwändigen Dokumentationspflichten. Mit unserer Liberalisierungsinitiative fahren wir solche unnötigen bürokratischen Hürden zurück. So entfesseln wir die Kultur durch mehr Vertrauen statt übermäßiger Kontrolle, durch Antragsverfahren per Maus-Klick oder durch Anpassungen im Arbeitszeitgesetz.“

Unter anderem setzt sich Kulturstaatsminister Weimer dafür ein, die Fristen zur Mittelverwendung durch Zuwendungsempfänger zu verlängern, um die Fördergelder flexibler einsetzen zu können. Zudem sollen Bagatellgrenzen bei möglichen Rückforderungen eingeführt und Dokumentationspflichten abgebaut werden. Dies würde den Verwaltungsaufwand sowohl für die Fördergeldempfänger als auch für die Kulturbehörden erheblich reduzieren.
Darüber hinaus werden Förderverfahren in der Behörde des Staatsministers Ende-zu-Ende digitalisiert und in diesem Zuge möglichst vereinheitlicht. Dies ergibt kürzere Bearbeitungszeiten, weniger Medienbrüche, mehr Transparenz und verbesserte Möglichkeiten zum Monitoring.

Durch Anpassungen im Arbeitszeitgesetz soll die Sonntagsöffnung von öffentlichen Bibliotheken ermöglicht werden. Dies verschafft insbesondere Berufstätigen, Familien und Alleinerziehenden zusätzliche Gelegenheiten für einen Bibliotheksbesuch. Der Staatsminister setzt sich zudem für weitere maßvolle Flexibilisierungen der Arbeitszeiten in der Kultur- und Kreativwirtschaft ein. Diese sollen sich künftig stärker an den Gegebenheiten des Kulturbetriebs orientieren und zugleich die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wahren.

Weitere Entlastungen sowie regulatorische und administrative Handlungsfelder für die Kultur- und Kreativwirtschaft werden im September in einem gemeinsamen Workshop mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie mit den Branchen und anderen Ressorts erörtert.