Kindergrundsicherung
Bundeskanzler Scholz und Familienministerin Paus haben in Potsdam eine Familienkasse besucht, um sich über die digitale Beantragung von Familienleistungen zu informieren. Die Familienkassen sollen auch bei der geplanten Kindergrundsicherung eine zentrale Rolle spielen. Scholz zeigte sich zuversichtlich, dass man bei der Kindergrundsicherung bald eine Einigung erzielen werde.
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Bundeskanzler Scholz dankte bei seinem Besuch der Familienkasse in Potsdam den Mitarbeitenden für ihr großes Engagement, „Kinder aus Armut zu bringen“.
Foto: Bundesregierung/Steins
Der Bundeskanzler sieht die Kindergrundsicherung auf einem guten Weg. Mit der Anhebung des Kindergeldes und des Höchstbetrages beim Kinderzuschlag habe man „schon wichtige Schritte“ gemacht. „Wir sind jetzt intensiv dabei, das in der Regierung zu erarbeiten, und haben auch große Fortschritte in unseren bisherigen Beratungen gemacht; das wird also bald etwas werden“, zeigte er sich überzeugt.
Scholz äußerte sich am Rande des Besuchs der Familienkasse Potsdam, die er gemeinsam mit Bundesfamilienministerin Paus besuchte. Ihr Interesse galt vor allem den digitalen Lösungen, die bereits genutzt werden, um Familienleistungen zu beantragen und auszuzahlen – beispielsweise den Kinderzuschlag. Denn damit die Bundesregierung Familien weiter stärken und entlasten kann, braucht es eine moderne, leistungsfähige Verwaltung, die auch digitalen Zugang zu Leistungen bietet.
Die Familienkassen der Bundesagentur für Arbeit unterstützen Eltern bei der Beantragung einer Vielzahl von Familienleistungen, beispielsweise dem Kindergeld oder dem Kinderzuschlag. Auch bei der geplanten Kindergrundsicherung sollen sie eine zentrale Rolle spielen.
Familienkassen wichtig für Umsetzung der geplanten Kindergrundsicherung
Nach dem Besuch bedankte sich Scholz ausdrücklich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Familienkasse: „Zu sehen, wie sehr sich engagiert wird und wie intensiv und mit wie viel Zuneigung die Beratung stattfindet, ist auch eine große Ermutigung für das Projekt, das wir in Deutschland vorhaben, nämlich dafür zu sorgen, dass wir endgültig Kinder aus der Armut bringen.“
Familienministerin Paus sprach in Bezug auf die digitalen Lösungen der Familienkasse von „ganz wichtigen Grundlagen“ für die Kindergrundsicherung. Man habe sich mit der Bundesagentur für Arbeit verständigt, dass diese die Administration für die neue Familienleistung übernehmen soll. Auch sie zeigte sich „zuversichtlich“, dass die Bundesregierung „in den Wochen bis zur Sommerpause“ eine Einigung zur Kindergrundsicherung erzielen könne.
Mit der geplanten Kindergrundsicherung sollen verschiedene Familienleistungen gebündelt und der Zugang und die Beantragung vereinfacht werden. So können anspruchsberechtigte Familien besser erreicht und armutsgefährdete Kinder und Jugendliche besser unterstützt werden. Die neue Familienleistung soll nach den Plänen der Bundesregierung 2025 kommen.