Regierungswechsel
Die Mitglieder des neuen Bundeskabinetts haben von Bundespräsident Steinmeier ihre Ernennungsurkunden erhalten und ihren Amtseid vor dem Deutschen Bundestag geleistet. Zuvor wurde Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt, im Bundestag erreichte er mit 395 Stimmen die so genannte „Kanzlermehrheit“.
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Das neue Bundeskabinett nach der Ernennung durch den Bundespräsidenten im Schloss Bellevue.
Foto: Bundesregierung/Kugler
Rund zehn Wochen nach der Bundestagswahl ist die neue Bundesregierung im Amt. Die Mitglieder des Bundeskabinetts haben von Bundespräsident Steinmeier ihre Ernennungsurkunden erhalten. „Der Start Ihrer Regierung wird mit Neugier und Hoffnung begleitet“, erklärte der Bundespräsident nach der Ernennung. „Ich spreche ganz sicher für die große Mehrheit unserer Landsleute, wenn ich Ihnen für Ihre Aufgaben jeden Erfolg und eine glückliche Hand wünsche – zum Wohle unseres Landes“, so Steinmeier.
Nach der Zeremonie im Schloss Bellevue leisteten die Bundesministerinnen und Bundesminister im Deutschen Bundestag ihren Amtseid. Bundestagspräsidentin Bas hatte die Bildung der Bundesregierung aufgrund eines Schreibens des Bundespräsidenten offiziell bekanntgegeben.
Bundestag wählt Scholz zum Bundeskanzler
Zuvor hatte der Deutsche Bundestag Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler gewählt. Scholz erreichte mit 395 Stimmen die so genannte „Kanzlermehrheit“, die bei 369 Stimmen liegt. 707 der insgesamt 736 Abgeordneten des Bundestages hatten ihre Stimmen in geheimer Wahl abgegeben.
Im Anschluss an seine Wahl erhielt der neu gewählte Bundeskanzler im Schloss Bellevue, dem Amtssitz des Bundespräsidenten, seine Ernennungsurkunde.
Berlin, 8. Dezember 2021: Der Bundestag ist zusammengekommen, um den neuen Kanzler zu wählen.
Auf der Ehrentribüne wohnt auch die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel der Sitzung des Bundestages bei.
Erster Tagesordnungspunkt ist die Wahl des neuen Bundeskanzlers. Olaf Scholz wird zum neunten Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt.
395 Abgeordnete stimmen für Scholz. Im Anschluss nimmt er Glückwünsche entgegen, hier gratulieren Außenministerin Annalena Baerbock und Vizekanzler Robert Habeck.
Nach der Wahl im Bundestag geht es ins Schloss Bellevue.
Ein kurzes Gespräch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
Danach erhält Olaf Scholz die Ernennungsurkunde aus den Händen des Bundespräsidenten.
Zurück im Bundestag wird er von Parlamentspräsidentin Bärbel Bas vereidigt.
Als erstes Kabinettsmitglied nimmt Olaf Scholz seinen Platz auf der neuen Regierungsbank ein.
Anschließend versammeln sich die neuen Bundesministerinnen und Bundesminister im Schloss Bellevue. Auch sie erhalten nun ihre Ernennungsurkunden.
Acht Ministerinnen und acht Minister gehören dem neuen Bundeskabinett an.
Zum ersten Mal steht die neue Bundesregierung für ein Gruppenfoto zusammen.
Den Rückweg in den Bundestag gestalten die neuen Kabinettsmitglieder individuell. Cem Özdemir, neuer Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, setzt aufs Fahrrad.
Mit der Vereidigung der neuen Ministerinnen und Minister ist die Regierungsbank vollständig besetzt.
Am Nachmittag übergibt Angela Merkel das Kanzleramt offiziell und gratuliert ihrem Nachfolger.
„Nehmen Sie dieses Haus in Besitz und arbeiten Sie mit ihm zum Besten unseres Landes", gibt sie dem neuen Kanzler mit auf den Weg.
Am Abend kommt die neue Regierung zur konstituierenden Kabinettsitzung zusammen.
Sie wird geleitet vom neuen Bundeskanzler Olaf Scholz.
Scholz leistet Amtseid
Für die Leistung seines Amtseids kehrte Olaf Scholz in den Deutschen Bundestag zurück. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas nahm den Amtseid nach Artikel 56 des Grundgesetzes ab.
Der Bundeskanzler sprach die Formel: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“
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Erste Sitzung des Bundeskabinetts
Am Nachmittag übernahm Bundeskanzler Scholz im Kanzleramt offiziell die Amtsgeschäfte von Bundeskanzlerin a.D. Angela Merkel. Das neue Bundeskabinett kam schließlich am frühen Abend zu seiner konstituierenden Sitzung unter Leitung des Kanzlers zusammen.
Lernen Sie hier die Mitglieder der neuen Bundesregierung kennen.