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Kanzler beim Nordischen Rat in Schweden Mehr als nur Nachbarn

Kanzler Scholz ist zum Regierungstreffen der fünf nordeuropäischen Staaten nach Stockholm gereist. Gemeinsam werde man die Ukraine weiter unterstützen, sagte der Kanzler. Die NATO-Beitritte Finnlands und Schwedens seien ein „Sicherheitsgewinn für uns alle“.

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Kanzler Scholz beim Nordischen Rat in Stockholm.

Kanzler Scholz beim Nordischen Rat in Stockholm: „Jetzt sind wir alle Mitglieder der NATO.“

Foto: Bundesregierung/Kugler

Für Bundeskanzler Olaf Scholz ist es ein „Privileg“, wieder am „Nordic Summit“, dem Gipfeltreffen der fünf nordeuropäischen Staaten, teilnehmen zu dürfen. Die Zusammenkunft zeige das hohe Maß an Zusammenarbeit und Vertrauen zwischen den nordischen Ländern und Deutschland. Dafür sei er sehr dankbar sei, sagte Scholz.

Am Treffen in Stockholm nahmen neben Bundeskanzler Scholz und Schwedens Ministerpräsident Kristersson die Ministerpräsidentin von Dänemark (Mette Frederiksen) sowie die Ministerpräsidenten von Island (Bjarni Benediktsson), Norwegen (Jonas Gahr Støre) und Finnland (Petteri Orpo) teil.

Die „Nordics“ und Deutschland seien mehr als nur Nachbarn, unterstrich Scholz. Sie teilten die gleichen Werte und Interessen und arbeiteten in den unterschiedlichsten Fragen eng zusammen – für ein sicheres, freies und wohlhabendes Europa.

Im Vergleich mit dem letzten Treffen im Sommer 2022 gebe es einen großen Unterschied: „Jetzt sind wir alle Mitglieder der NATO.“ Dies sei eine direkte Folge der russischen Aggression gegen die Ukraine. Die Mitgliedschaft Finnlands und Schwedens im Bündnis stärke die NATO , Scholz bezeichnete sie als „Sicherheitsgewinn für uns alle“.

Sicherheitsthemen im Fokus

Auf der Gesprächsagenda beim Treffen nahmen sicherheitspolitische Themen entsprechend breiten Raum ein. Neben den bestehenden Bedrohungen unserer Werte und unserer Gesellschaften habe man auch über die Bedrohungen der gemeinsamen Sicherheit gesprochen. Kanzler Scholz betonte, er schätze die nordischen Perspektiven zu all diesen Themen sehr und freue sich darauf, die Zusammenarbeit noch zu intensivieren.

Die sechs Länder seien einig darüber, die Ukraine bei der Verteidigung gegen die anhaltende russische Aggression weiter zu unterstützen – „solange es nötig ist“. Bei seinem Zusammentreffen mit dem schwedischen Ministerpräsidenten Kristersson, betonte der Kanzler, dass es „wohltuend“ es sei zu sehen, wie eng Deutschland und Schweden in der Verteidigung der Ukraine gegen Russlands Angriffskrieg verbündet sind. Dazu bekräfitgte Scholz „Die Ukraine kann sich auf unsere beiden Länder verlassen.“

Fotoreihe: Bundeskanzler Scholz in Schweden

Innovationspartnerschaft mit Schweden

In Stockholm kam Bundeskanzler Scholz in Stockholm mit dem schwedischen Ministerpräsidenten Kristersson zu einem Vier-Augen-Gespräch zusammen. Deutschland und Schweden seien enge Partner. Wie gut die bilateralen Beziehungen beider Länder sind, zeige sich auch daran, dass nun bereits zum dritten Mal die Innovationspartnerschaft beider Länder aktualisiert worden sei. Scholz und Kristersson unterzeichneten die Aktualisierung.

Die Innovationspartnerschaft wird um Themen wie Verteidigungsinnovation sowie Weltraum erweitert. In bereits etablierten Handlungsfeldern wie Energiesicherheit und Künstliche Intelligenz werde man noch enger kooperieren, kündigte der Kanzler an.

Energiewende gestalten – Europa voranbringen

„Wir müssen und wollen die Energiewende in Europa voranbringen“, forderte Scholz in Schweden. Der Ostseeraum biete großes Potenzial für die Entwicklung des Wasserstoff-Marktes. Die Schaffung wirtschaftlicher Verbindungen und der nötigen Infrastruktur für die Erzeugung von grünem Wasserstoff sei deshalb ein zentrales gemeinsames Anliegen, sagte der Kanzler. Im Gespräch mit Kristersson ging es auch um die Herausforderungen der Europäische Union, sagte Scholz. So habe man zum Beispiel über die Kapitalmarktunion gesprochen, die man  gemeinsam voranbringen müsse.