Als Trio verbunden

EU-Ratspräsidentschaft Als Trio verbunden

Deutschland übernimmt am 1. Juli gemeinsam mit Portugal und Slowenien für 18 Monate die Triopräsidentschaft im Rat der EU. Für diesen Zeitraum haben die drei Länder gemeinsame Themen und Prioritäten festgelegt. Dem Programmentwurf hat das Kabinett nun zugestimmt.

Drei Länder, ein Programm: Deutschland ab 1.07.20, Portugal ab 01.01.21, Slowenien ab 1.07.21. Gemeinsam für ein stärkeres, gerechteres und nachhaltigeres Europa.

Deutschland, Portugal und Slowenien übernehmen den nächsten Dreiervorsitz im Rat der EU - die sogenannte Triopräsidentschaft.

Foto: Bundesregierung

Europa soll stärker, gerechter und nachhaltiger aus der Corona-Pandemie hervorgehen - das ist das übergeordnete Ziel des Dreiervorsitzes von Deutschland, Portugal und Slowenien im Rat der Europäischen Union.

Am 1. Juli wird Deutschland turnusgemäß für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Gleichzeitig beginnt damit die sogenannte Triopräsidentschaft Deutschlands, Portugals und Sloweniens: Portugal übernimmt den Vorsitz im Januar 2021 von Deutschland und gibt ihn sechs Monate später an Slowenien ab. Die drei Staaten arbeiten in Dreiergruppen als sogenannter Dreiervorsitz eng zusammen.

Schwerpunkte der Triopräsidentschaft

Das Programm antwortet auf die zentralen Herausforderungen der EU im Zeitraum des Dreiervorsitzes. Konkret sehen Deutschland, Portugal und Slowenien die folgenden Handlungsschwerpunkte:

  • die Covid-19-Pandemie und die Bewältigung der sozio-ökonomischen Folgen sowie eine Verbesserung des europäischen Krisenmanagements,
  • die Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen 2021 bis 2027 zusammen mit dem neuen Wiederaufbaufonds,
  • das künftige Verhältnis der EU zum Vereinigten Königreich,
  • wichtige politische Zielsetzungen der Strategischen Agenda 2019 bis 2024 in den kommenden 18 Monaten (Zukunftskonferenz, Klima, Wettbewerbsfähigkeit, Digitales, Soziales, Europas Rolle in der Welt).

Wie geht es weiter?

Der Rat für Allgemeine Angelegenheiten wird die finale Fassung des Programms voraussichtlich am 16. Juni 2020 annehmen. Das Programm gilt für die komplette Zeitspanne der Triopräsidentschaft, also vom 1. Juli 2020 bis zum 31. Dezember 2021.

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