„Deutschland steht in einer schwierigen Zeit zusammen“

Drittes Entlastungspaket „Deutschland steht in einer schwierigen Zeit zusammen“

Das dritte Entlastungspaket wird die Bürgerinnen und Bürger um 65 Milliarden Euro entlasten. Kanzler Scholz sagte nach dem Koalitionsausschuss, es geht darum, das Land gut durch diese Zeit zu führen – durch kurzfristige Hilfen, strukturelle Veränderungen, um den Anstieg der Energiepreise zu dämpfen, und die Abschöpfung von Zufallsgewinnen am Strommarkt. Die geplanten Maßnahmen im Überblick.

Stromstecker auf Geldscheinen

Auch bei den Stromkosten sollen die Bürgerinnen und Bürger entlastet werden.

Foto: imago images/Bernhard Classen

„Das dritte Entlastungspaket, das wir jetzt geschnürt haben, ist von seinem Umfang größer als die ersten beiden zusammen“, betonte Bundeskanzler Olaf Scholz in der Pressekonferenz zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses am Sonntag. Zusammen ergeben die drei Entlastungspakete ein Gesamtvolumen von 95 Milliarden Euro. „Das ist sehr viel, was wir bewegen. Das ist notwendig, und es soll dazu beitragen, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese Situation mit uns gemeinsam gehen können“, so Scholz.

„Es hat etwas Zeit erfordert, aber ich denke, das Ergebnis überzeugt“, sagte Bundesfinanzminister Christian Lindner zum geplanten Paket. „Das dritte Entlastungspaket ist eine wichtige Antwort auf die Krise. Grundlage ist ein entscheidendes Prinzip: Wer weniger verdient, wird absolut mehr entlastet“, erklärte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck.

Und das sind die Beschlüsse im Einzelnen:

Entlastung bei den StrompreisenÖffnenMinimieren
Hohe Zufallsgewinne von Stromproduzenten werden abgeschöpftÖffnenMinimieren
Erhöhung beim CO2-Preis wird verschobenÖffnenMinimieren
Unterstützung für FamilienÖffnenMinimieren
Einmalzahlung für StudierendeÖffnenMinimieren
Höheres Wohngeld für mehr BerechtigteÖffnenMinimieren
Kurzfristig zweiter HeizkostenzuschussÖffnenMinimieren
Einmalzahlung für Rentnerinnen und RentnerÖffnenMinimieren
Midi-Job: Anhebung der Grenze auf 2.000 EuroÖffnenMinimieren
Verlängerung des KurzarbeitergeldesÖffnenMinimieren
Einführung eines BürgergeldesÖffnenMinimieren
Abbau der Kalten ProgressionÖffnenMinimieren
Bundesweites Ticket im Öffentlichen NahverkehrÖffnenMinimieren
Umsatzsteuer in der GastronomieÖffnenMinimieren
Nationale MindestbesteuerungÖffnenMinimieren
Weitere Maßnahmen zur finanziellen EntlastungÖffnenMinimieren
Hilfen für UnternehmenÖffnenMinimieren
Weitergeltende MaßnahmenÖffnenMinimieren

Die Beschlüsse des Koalitionsausschusses werden vor dem Inkrafttreten ins Kabinett getragen und passieren den Bundestag sowie den Bundesrat.

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