Deutsche Unterstützung für Myanmar

Präsident Thein Sein in Berlin Deutsche Unterstützung für Myanmar

Im Mittelpunkt des Gesprächs zwischen der Bundeskanzlerin und dem Präsident Myanmars standen die bilateralen Beziehungen. Für die engere wirtschaftliche Zusammenarbeit seien Investitionssicherheiten notwendig, so Merkel. Zugleich sicherte sie Unterstützung für den Demokratisierungsprozess zu.

Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt Myanmars Ministerpräsident Thein Sein.

Empfang mit militärischen Ehren: Myanmars Präsident Thein Sein bei der Kanzlerin.

Foto: Bundesregierung/Kugler

Bundeskanzlerin Merkel empfing den Präsidenten der Republik der Union Myanmar, Thein Sein, im Bundeskanzleramt. Während eines Mittagessens erörterten Merkel und Sein vorrangig den Ausbau der bilateralen Beziehungen.

Der myanmarische Präsident Thein Sein befindet sich bis zum 4. September auf offiziellem Staatsbesuch in Deutschland. Er wird auch mit Bundespräsident Joachim Gauck, dem Regierenden Bürgermeister Berlins Klaus Wowereit und Wirtschaftsvertretern zusammentreffen.

Demokratisierungsprozess unterstützen

"Wir haben uns über den Demokratisierungsprozess sehr ausführlich ausgetauscht. Deutschland möchte hier Myanmar zur Seite stehen", erklärte die Bundeskanzlerin. "Es sind wesentliche Fortschritte gemacht worden im Bereich der Pressefreiheit."

Auch die bevorstehenden Wahlen seien Thema gewesen.

Bei ihrem Berlinbesuch im April traf die myanmarische Friedensnobelpreisträgerin und Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi auch die Bundeskanzlerin. Aung San Suu Kyi war im November 2010 von der Militärregierung Myanmars aus ihrem insgesamt 15 Jahre währenden Hausarrest entlassen worden.

Thein Sein ergänzte, dass sich die drei Jahre junge Demokratie Myanmar bisher ohne Blutvergießen behaupten konnte. Eine weiterhin gute wirtschaftliche Entwicklung sei notwendig, um den Demokratisierungsprozess weiter zu unterstützen.

Investitionssicherheiten schaffen

Myanmar sei noch ein sehr armes Land, aber "Deutschland möchte dabei helfen, dass dieses Land sich gut entwickeln kann", so Merkel. Daher habe man über die "verschiedenen Formen der Kooperation" gesprochen.

"Es ist für die Europäische Union sinnvoll und wichtig, dass wir ein Investitionsschutzabkommen bekommen", betonte die Kanzlerin. Für deutsche Unternehmen stünde überdies auch die Investitionssicherheit im Vordergrund.

Reformen auf dem Weg

Der myanmarische Präsident dankte für die bisher geleistete deutsche Unterstützung. Zugleich regte er an, Anreize zu schaffen, um die Investitionstätigkeit in Myanmar anzukurbeln. Deutsche Investitionen seien vor allem in den Bereichen Bildung, Wirtschaft - insbesondere auch die Landwirtschaft und den Tourismus-, aber auch die Entwicklungszusammenarbeit notwendig. Joint Ventures müssten beschlossen werden, die dem Land eine wirtschaftliche Perspektive eröffneten.

Myanmar sei bereit, hierfür die Voraussetzungen zu schaffen, sagte Thein. So habe man begonnen die entsprechenden Gesetze zu reformieren und brächte derzeit eine umfassende Novellierung des Bildungssystems auf den Weg.

Video Pressebegegnung der Bundeskanzlerin und des Präsidenten der Republik der Union Myanmar

Minderheiten in Myanmar

Merkel betonte in ihrem Pressestatement auch, wie wichtig die Integration der verschiedenen Minderheiten in Myanmar sei. Eine wirtschaftlich positive Entwicklung setze ihrerseits ein von Frieden geprägte innenpolitische Lage voraus. Daher sei eine von Ausgleich und Toleranz geprägte Politik in Myanmar von elementarer Bedeutung.

Es sei ein gutes Symbol, dass Präsident Myanmars genau 60 Jahre nach Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zu Besuch sei, bemerkte Merkel. Es seien Grundlagen geschaffen worden, um die Beziehungen zwischen den Ländern weiterhin gut auszugestalten.

Die Bundesrepublik Deutschland und die Union Myanmar (damals: Birma) pflegen seit 1954 diplomatische Beziehungen. Zurzeit werden die Beziehungen Deutschlands und der Europäischen Union zu Myanmar vom "Gemeinsamen Standpunkt" der EU zu Myanmar bestimmt. Dazu gehören der Einsatz der EU für Demokratie und Menschenrechte in Myanmar und die Durchführung von humanitären Projekten mit myanmarischen Partnern.