„Durch Taten können wir die Wirklichkeit verändern“

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Kanzler beim „Global COVID-19 Summit“ „Durch Taten können wir die Wirklichkeit verändern“

Deutschland setzt seine umfangreiche Unterstützung für die globale Bekämpfung der Corona-Pandemie fort: Zur Initiative „ACT-A“ wird Deutschland 2022 weitere 1,5 Milliarden US-Dollar beitragen - als zweitgrößter Geber weltweit. Deutschland wolle damit als G7-Präsidentschaft „mit gutem Beispiel vorangehen“, sagte Kanzler Scholz beim zweiten „Global COVID-19 Summit“.

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Video Statement von Bundeskanzler Scholz anlässlich des zweiten „Global COVID-19-Summit“ am 12. Mai 2022

Auf Einladung von US-Präsident Joe Biden fand am Donnerstag das zweite digitale „COVID-19-Summit“ statt. Aufgrund des deutschen G7-Vorsitzes nahm Bundeskanzler Scholz als Co-Gastgeber an diesem Gipfel teil.

In seiner Videobotschaft unterstrich Scholz, dass die COVID-19-Pandemie „keineswegs vorbei“ sei. Weltweit seien bereits mehr als 6,2 Millionen Menschen an COVID‑19 gestorben, und täglich würden weitere Menschen daran zu Tode kommen. „Aktuelle Ausbrüche und neue besorgniserregende Virusvarianten verdeutlichen das Risiko, dass sich die Pandemie noch länger hinzieht“, so der Bundeskanzler.

COVID-Pandemie ist „Katastrophe“ für viele Länder

Für viele Länder, insbesondere im Globalen Süden, sei dies eine „Katastrophe“, so Scholz. Denn die Pandemie komme noch zu anderen schwerwiegenden Herausforderungen wie Lebensmittelknappheit, steigenden Energiepreisen und den Auswirkungen des Klimawandels hinzu. Als Folge davon würden Schulden und Inflation weltweit rapide ansteigen.

Damit die Pandemie weltweit beendet werden könne, müsse die Pandemie weiter global bekämpft werden – etwa durch eine starke finanzielle Unterstützung der internationalen Initiative „ACT-A“, die auch 2022 „oberste Priorität“ habe.

Deutschland hat im April 2020 als Gründungsmitglied die internationale Initiative zur Bekämpfung der Corona-Pandemie „Access to Covid-19 Tools Accelerator“ – kurz „ACT-A“  – aus der Taufe gehoben und ist deren zweitgrößter Geber. Der Großteil dieser Unterstützung geht an die internationale Impfstoffplattform COVAX , die Teil von ACT-A ist.

Deutschland: Weitere 1,5 Milliarden US-Dollar für „ACT-A“

Daher wolle Deutschland als G7-Vorsitz „mit gutem Beispiel vorangehen“, so Scholz. Insgesamt 1,5 Milliarden US-Dollar wolle man 2022 zu ACT-A beitragen.

Auch im dritten Jahr der Initiative erbringt Deutschland damit seinen sogenannten "fair share" – also den fairen Anteil am Finanzbedarf von ACT-A, der sich aus der Wirtschaftskraft der Länder sowie deren Nutzen durch eine schnelle Beendigung der Pandemie berechnet. Der deutsche Gesamtbeitrag für ACT-A seit 2020 wird sich damit insgesamt auf 3,5 Milliarden US-Dollar belaufen.

Jedoch, trotz vieler Bemühungen: Es bestünde immer noch „eine erhebliche Finanzierungslücke, die wir gemeinsam schließen müssen“, so Scholz. Aus diesem Grund sei man zum zweiten „Global COVID-19 Summit“ zusammengekommen.

Der zweite Global COVID-19 Summitwurde von US-Präsident Joe Biden ausgerichtet. Wegen Deutschlands derzeitiger G7-Präsidentschaft trat Bundeskanzler Scholz als einer der Co-Gastgeber des Gipfels auf. Das Treffen fand virtuell statt. Der erste „Global COVID-19 Summit“ fand am 22. September 2021 statt.

Deutschlands „Last-Mile-Initiative“ für mehr Impfungen weltweit

Ein wesentlicher Teil des deutschen Beitrags für ACT-A – nämlich etwa 850 Millionen Euro - wird für die „Last-Mile-Initiative“ verwendet. Während im vergangenen Jahr zu wenig Impfstoffe verfügbar waren, geht es nun, im Jahr 2022, vor allem darum, die Anzahl der Impfungen mit den inzwischen verfügbaren Impfstoffen zu erhöhen. Zwar sind Impfstoffe immer leichter verfügbar, doch die „letzte Meile“ – nämlich die vorhandenen Impfstoffe tatsächlich zu verimpfen – bleibt oft eine Hürde.

Hier sollen Länder mit schwachen Gesundheitssystemen - u.a. auf dem afrikanischen Kontinent und im Nahen Osten - dabei unterstützt werden, Impfungen durchzuführen. Außerdem sollen Impfkampagnen finanziert werden, die gegen Impfskepsis und Desinformation vorgehen und das Vertrauen in Impfstoffe stärken.

Welche Länder werden von der deutschen Last-Mile-Initiative profitieren? Zu den Pilotpartnern gehören unter anderem Bangladesch, Benin, Bolivien, Kambodscha, Kamerun, Kolumbien, Côte d'Ivoire, Georgien, Ghana, Guinea, Honduras, Jordanien, Kenia, Libanon, Liberia, Libyen, Madagaskar, Malawi, Mauretanien, Nepal, Niger, Nigeria, Palästinensische Gebiete, Senegal, Somalia, Südafrika, Syrien, Tadschikistan, Tansania, Togo, Tunesien, Uganda, Jemen und Sambia.

Lokale Produktion von Impfstoffen in Afrika ausbauen

Außerdem braucht es mehr lokale Produktionskapazitäten für Impfstoffe in Afrika – sowohl solche gegen COVID‑19 als auch längerfristig gegen andere Krankheiten wie Malaria oder Ebola. Daher investiert Deutschland momentan mehr als 500 Millionen Euro, um die lokale Produktion von Impfstoffen und Medikamenten in Afrika auszubauen.

Unterstützung des neuen Fonds für Pandemievorsorge

Bundeskanzler Scholz begrüßte die US-amerikanische Initiative zur Einrichtung eines neuen Fonds für Pandemievorsorge bei der Weltbank, der in enger Zusammenarbeit mit der WHO arbeiten soll. Er soll zusätzliche Mittel zur Pandemievorsorge mobilisieren. Scholz kündigte 50 Millionen Euro als ersten Beitrag Deutschlands für diesen Fonds an, vorbehaltlich der Zustimmung des Deutschen Bundestages. Der Kanzler bekräftigte: „Durch Taten können wir die Wirklichkeit verändern“.