Was hat die Bundesregierung beschlossen?

Die Bundeswehr soll sich weiterhin am bewaffneten Einsatz an der durch die EU geführte EUNavfor Somalia-Operation Atalanta beteiligen. Das Einsatzgebiet liegt vor der Küste Somalias am Horn von Afrika.

Bis zu 300 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr können bis zum 30. April 2022 eingesetzt werden.

Warum wird das Mandat verlängert?

Die Piraterie vor der Küste Somalias konnte dank des Engagements der internationalen Gemeinschaft sowie umfangreicher Schutzmaßnahmen der zivilen Schifffahrt eingedämmt werden.

Die kriminellen Netzwerke in Somalia bestehen jedoch fort und weichen auf andere Aktivitäten auf See wie den illegalen Handel mit Waffen, Drogen, Holzkohle oder Schlepper- und Schleuserfahrten aus. Sie profitieren von den schwachen staatlichen Strukturen Somalias und den daraus entstehenden Rückzugsräumen. Die Risiken für die kommerzielle Schifffahrt bleiben hoch.

Die Entwicklung Somalias zu einem friedlichen und stabilen Staat bleibt eine Langzeitaufgabe. Neben den militärischen und zivilen Missionen der EU engagiert sich die EU auch politisch und entwicklungspolitisch, um Somalia und die Region zu stabilisieren.

Wie reagiert die EU auf die neue Strategie der kriminellen Netzwerke?

Der Rat der EU hat im Dezember 2020 die Aufgaben der Operation erweitert. Die Operation Atalanta wird zukünftig zusätzlich einen Beitrag zur Durchsetzung des Waffenembargos der Vereinten Nationen gegen Somalia und zur Bekämpfung des illegalen Handels mit Suchtstoffen leisten.

Zentrale Aufgabe bleibt der Schutz der Schiffe des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen sowie der Mission der Afrikanischen Union in Somalia (AMISOM). Dazu gehört auch der Schutz der internationalen Seeschifffahrt vor der Küste Somalias und die Bekämpfung der Piraterie.

Was leistet die Bundeswehr?

Die Marine der Bundeswehr wird zukünftig einen zeitlich befristeten Beitrag mit Schiffen leisten, die sich im Einsatzgebiet befinden. Außerdem wird sich die Bundeswehr weiterhin mit Stabspersonal im Operationshauptquartier beteiligen.

Darüber hinaus unterstützt die Bundesregierung auch humanitäre Hilfsmaßnahmen für besonders hilfsbedürftige Menschen in Somalia und in der Region.

Mehr Informationen zur Operation Atalanta finden Sie hier: Einsatz der Bundeswehr am Horn von Afrika