Das Bundeskabinett hat sich in seiner 36. Sitzung am 11. März 2026 unter anderem mit dem Gesetzentwurf zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung befasst.
- Gesetzentwurf zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung - Vortrag: BMG
Ohne Aussprache beschlossen ("TOP-1-Liste"):
- Bericht des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat über die Evaluierung des Gesetzes zur Änderung des Tierarzneimittelgesetzes zur Erhebung von Daten über antibiotisch wirksame Arzneimittel und zur Änderung weiterer Vorschriften - BMLEH
- Aussagegenehmigung für Bundesminister a.D. Karl Lauterbach für die Öffentliche Anhörung der Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ des
Deutschen Bundestages am 19. März 2026 - BMG