Drei Golfstaaten in zwei Tagen

Bundeskanzler im Nahen Osten Drei Golfstaaten in zwei Tagen

Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Reise in die Golfstaaten abgeschlossen. Stationen waren Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Katar. Es sei richtig und wichtig, über die Entwicklung der Region, die Möglichkeiten ökonomischer Beziehungen und die politischen Herausforderungen zu sprechen, vor denen wir stehen, so der Kanzler.

Bundeskanzler Scholz bei seiner Ankunft in Saudi-Arabien

Bundeskanzler Scholz bei seiner Ankunft in Saudi-Arabien: Deutschland und die Golfstaaten sind seit langem durch enge Beziehungen verbunden.

Foto: Bundesregierung/Denzel

Die Golfstaaten sind wichtige Partner Deutschlands in einer konfliktreichen Region. Unsere Länder verbinden enge Wirtschaftsbeziehungen, nicht nur im Energiebereich. Und uns eint das gemeinsame Interesse an Stabilität und Sicherheit, sowohl im Nahen Osten als auch in anderen Teilen der Welt.

Saudi-Arabien als Regionalmacht hat einen Weg der Reformen im Innern und der Öffnung nach außen begonnen. Auf diesem Weg will Deutschland das Land, gemeinsam mit westlichen Partnern, begleiten und ermutigen, auch beim Thema Menschenrechte und bei der Annäherung an Israel. Die Vereinigten Arabischen Emirate sind der wichtigste deutsche Wirtschaftspartner in der arabischen Welt, Katar ist einer der bedeutendsten Flüssiggas-Lieferanten.

Hochrangige politische Gespräche

Bundeskanzler Olaf Scholz war am Wochenende zu Besuch in der Golfregion. Auf dem Programm stand zunächst ein Besuch in Saudi-Arabien. Dort führte er in Dschidda ein ausführliches Gespräch mit Kronprinz Mohammed bin Salman und tauschte sich anschließend mit Wissenschaftlerinnen, Unternehmerinnen, Studentinnen und Künstlerinnen über die Situation der Frauen in Saudi-Arabien aus. 

„Klar ist, Gespräche in der Golfregion sind nicht einfach, aber wichtig“, so der Kanzler. Mit dem saudischen Kronprinzen habe er in Dschidda über Erneuerbare Energien, wirtschaftliche Zusammenarbeit, den russischen Angriff auf die Ukraine und die Bedeutung der Menschenrechte gesprochen.

Energiesicherheit im Fokus

Am späten Samstagnachmittag flog der Bundeskanzler dann weiter in die Vereinigten Arabischen Emirate. Dort traf er am Sonntag Präsident Mohammed bin Zayed. „Wir haben hier eine ganze Reihe von Projekten vorangebracht, was die Produktion und Abnahme von Diesel und Gas betrifft, wir haben LNG-Projekte, die hier eine Rolle spielen, und natürlich auch vieles, was mit der Modernisierung hier zu tun hat, etwa mit IT-Projekten“, so der Kanzler. 

Mit Blick auf die Situation in Deutschland gehe es dabei um eine Verbesserung der aktuellen Liefersituation, die Ausweitung unserer Möglichkeiten, damit wir uns nicht mehr wie in der Vergangenheit auf wenige Lieferanten beschränken, sondern vielfältige Quellen haben, um die Energiesicherheit in Deutschland gewährleisten zu können. Wichtig sei zugleich die langfristige Entwicklung unserer Volkswirtschaft hin zu einer klimaneutralen Volkswirtschaft. Und das, so der Bundeskanzler, gelinge eben auch nur in enger Kooperation mit den Ländern, die bisher eine so große Rolle bei der Bereitstellung fossiler Ressourcen gespielt haben.“

Regionalpolitische Themen 

Scholz betonte, er habe auch wichtige regionalpolitische Fragen angesprochen, insbesondere, was die Entwicklung im Jemen betreffe. Man sei sich einig darin, auf eine friedliche Entwicklung des Jemen und auf eine Verlängerung des jetzigen Waffenstillstands hinzuarbeiten, und man wolle gemeinsam alles dafür tun, dass die Regierung des Jemen stabilisiert werde.

Am Sonntagmittag ging es dann nach Katar, der letzten Station der Reise. Dort kam der Kanzler zu einem Gespräch mit Emir Tamim bin Hamad Al Thani zusammen. Außerdem standen vor Ort Begegnungen mit der Wirtschaft und Besichtigungen auf dem Programm.

In einer Zwischenbilanz seiner Gespräche in Katar erklärte der Bundeskanzler, er habe mit der politischen Führung des Landes über künftige Energielieferungen, aber auch über politische Fragen gesprochen. „Das waren Themen, die sich um die Fragen von Menschenrechten drehen, Fragen der Bürgerrechte, Fragen hinsichtlich der Möglichkeiten, unterschiedliche Meinungen auszudrücken“, so der Kanzler.

Wirtschaftsdelegation begleitet den Kanzler

Der Bundeskanzler wurde begleitet von zahlreichen deutschen Wirtschaftsvertretern aus verschiedenen Branchen. Denn die Golfstaaten sind Partner Deutschlands nicht nur bei Öl und Flüssiggas, sondern auch bei erneuerbaren Energien, bei dem für die deutsche Energiewende so wichtigen grünen Wasserstoff und in vielen anderen Bereichen.

Deutschland und die Golfstaaten sind seit langem durch enge Beziehungen verbunden. Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Katar kennen Deutschland, sie vertrauen der deutschen Politik, kooperieren mit deutschen Firmen und schätzen die deutsche Forschungslandschaft.

Globale Herausforderungen

Neben Wirtschafts- und bilateralen Themen standen auch aktuelle außenpolitische Fragen auf der Agenda des Bundeskanzlers. Zusätzlich wird es um die weltweite Klimakrise und um andere globale Herausforderungen gehen – nicht zuletzt um die Lebensmittelknappheit als Folge des russischen Überfalls auf die Ukraine, die gerade auch im Nahen Osten zu spüren ist.