Deutschland nimmt weitere Asylsuchende auf

Situation auf griechischen Inseln Deutschland nimmt weitere Asylsuchende auf

Die Bundesregierung hat entschieden, weitere Asylsuchende und Schutzberechtigte von den griechischen Inseln aufzunehmen. Bundesinnenminister Seehofer bezeichnet dies als "verantwortbare Lösung". Darüber hinaus setze sich Deutschland für eine weitergehende europäische Lösung ein.

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Deutschland wird weitere Asylsuchende von den griechischen Inseln aufnehmen.

Foto: Angelos Tzortzinis/AFP via Getty Images

Aufgenommen werden nun 1.553 Menschen aus 408 Familien, die durch Griechenland bereits als Schutzberechtigte anerkannt worden sind. Die sei "Politik mit Augenmaß", so der Minister.

"Auf den fünf griechischen Inseln gibt es 408 Familien, die bereits ein Asylverfahren durchlaufen haben und anerkannt sind", erläutert Stephan Mayer, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesinnenminister. Diese Familien umfassten genau 1.553 Personen. Dieser Personenkreis lasse sich damit klar von den Personen abgrenzen, die bereits abgelehnt wurden. "Das ist aus unserer Sicht ein sachgerechtes Kriterium", so Mayer.

Ebenso wird Deutschland bis zu 150 unbegleitete minderjährige Asylsuchende aufnehmen. Diese Entscheidung wurde bereits vergangene Woche getroffen und ist Teil einer gemeinsamen Initiative mit Frankreich und weiteren EU-Staaten.

Aufnahme ist bereits erfolgt

Die Bundesregierung hat in diesem Jahr bereits 574 Personen in Deutschland aufgenommen. Dabei handelt es sich um 178 unbegleitete oder behandlungsbedürftige Kinder mit ihren Kernfamilien. Die Gesamtzahl der Menschen, die Deutschland von den griechischen Inseln übernimmt, beläuft sich demensprechend auf etwa 2.750.

Einsatz für weitergehende europäische Lösung

Trotz vielfacher Bemühungen bewege sich bei keinem EU-Mitgliedstaat etwas."Da können Sie nur entscheiden, Sie machen gar nichts oder Sie machen eine verantwortbare Lösung, die sicherstellt, dass sich das Jahr 2015 nicht wiederholt", so Bundesinnenminister Horst Seehofer zu dieser Entscheidung.

Über die Aufnahme dieser 2.750 Menschen hinaus setzt sich die Bundesregierung für eine weitergehende europäische Lösung mit anderen aufnahmebereiten Mitgliedsstaaten ein. Im Kontext einer solchen europäischen Lösung würde sich Deutschland zusätzlich in einem angemessenen Umfang entsprechend der Größe unseres Landes beteiligen.

In Kürze will die EU-Kommission zudem einen Vorschlag für einen gemeinsamen EU-Asyl- und Migrationspakt vorstellen. Im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft sind die Steuerung der Migration und der Umgang mit Flüchtlingen die zentralen Zukunftsfragen, für die Europa überzeugende Antworten finden muss.

Deutsche Hilfe ist angelaufen

Seit vielen Monaten ist die Bundesregierung intensiv bemüht, den griechischen Behörden, der griechischen Regierung zu helfen. Deutschland hat Griechenland auch durch Hilfe zur Versorgung vor Ort unterstützt. Das THW hat mit einem ersten Transport bereits Zelte, Schlafsäcke, Feldbetten, Isomatten nach Griechenland geliefert. Zwei weitere Transporte sind unterwegs.