Rede der Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Karin Prien,

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Sehr geehrte Frau Präsidentin! 
Sehr geehrte Abgeordnete! 

Wenn wir über Pflege sprechen, dann sprechen wir über eine Lebenssituation, die jede und jeden von uns irgendwann betreffen kann. Es geht also in der heutigen Debatte nicht nur um Strukturen, um Gesetze und um Zahlen, sondern auch um Menschen: um Töchter und Söhne, die ihre Eltern begleiten, um Partnerinnen und Partner, die füreinander da sind, um Eltern, die ein pflegebedürftiges Kind versorgen, und um Pflegekräfte, die tagtäglich anderen Menschen Würde, Sicherheit und Zuwendung geben. Ihnen allen, den hauptberuflich und den ehrenamtlich Pflegenden, den pflegenden Angehörigen, gilt heute deshalb mein aufrichtiger Dank.

Wir wissen: Pflege ist eine der großen menschlichen und gesellschaftlichen Aufgaben unserer Zeit. Sie entscheidet über die Lebensqualität in Momenten, in denen wir besonders verletzlich sind, in Momenten, in denen wir besonders auf Zuwendung und Fürsorge angewiesen sind. Und am Ende entscheidet die Frage der Pflege auch, wie solidarisch unsere Gesellschaft tatsächlich ist. Darum müssen wir in Deutschland dringend die Rahmenbedingungen für die Pflege, und zwar in allen drei Bereichen, im stationären, im ambulanten und im häuslichen Bereich, stärken. Und wir müssen sie spürbar verbessern.

Mit dem Pflegefachassistenzgesetz gehen wir jetzt einen ersten enorm wichtigen Schritt. Wir schaffen eine einheitliche und attraktive Ausbildung, eine Ausbildung, die deutschlandweit anerkannt ist, die jungen Menschen ebenso wie Quereinsteigerinnen und Quereinsteigern verlässliche Perspektiven eröffnet, mit einer 18-monatigen Ausbildungsdauer, und die endlich bundesweit vergütet wird.

Ja, wir erweitern damit auch die Fachkräftebasis und eröffnen Chancen für Menschen, die bisher möglicherweise für diesen Beruf gar nicht in Betracht kamen. Wir sorgen für einen starken Qualifikationsmix, der Pflegefachkräfte entlastet und gute, professionelle Hilfe im Alltag ermöglicht. Und wir bauen ein Pflegebildungssystem mit Zukunft, und zwar vom Einstieg bis zum Pflegestudium, und damit Entwicklungsmöglichkeiten – so wahnsinnig wichtig für die Attraktivität des Berufes.

Kurz gesagt: Dieses Gesetz steht für bessere Perspektiven in der Ausbildung und für mehr Qualität in der Pflege. Wir haben das in Rekordzeit auf den Weg gebracht, gemeinsam mit den Ländern. Wir sind dankbar dafür, dass die Länder uns die Möglichkeit gegeben haben, noch mal auf ihre Erfahrungen zu schauen, auf praxisgerechte Lösungen, die bundesweit tragen und für die ein Konsens möglich war. Das ist uns gemeinsam gelungen.

Ein weiteres Beispiel für unser Engagement zur Stärkung der Pflege ist der Zukunftspakt Pflege. Gemeinsam mit den Kommunen und Expertinnen und Experten entwickeln wir Eckpunkte für eine große Pflegereform. Wir wollen die Versorgung stabil sichern und die Finanzierung zukunftssicher machen. Noch im Dezember werden wir dazu Vorschläge präsentieren. Gleichzeitig arbeiten wir daran, Pflege und Beruf besser miteinander vereinbar zu machen. Ich will das Familienpflegezeitgesetz und das Pflegezeitgesetz zügig zu einem neuen, modernen Pflegezeitgesetz zusammenführen. Beschäftigte, die Pflegeverantwortung für ihre Angehörigen und Zugehörigen übernehmen, brauchen dringend bessere Rahmenbedingungen, flexiblere Freistellungsmöglichkeiten und Regelungen, die den tatsächlichen Pflegeverläufen besser entsprechen.

Doch lassen Sie mich auch eines deutlich sagen: Gesetze und Reformen allein reichen nicht aus. Wir brauchen eine neue Kultur der Wertschätzung für die Pflege in unserer Gesellschaft. Pflege ist nicht nur eine finanzielle und organisatorische Herausforderung, nicht nur eine professionelle Aufgabe, sie ist ein zutiefst menschlicher Akt. Jeder Handgriff, jede Stunde Aufmerksamkeit, jede Geste der Fürsorge: All das schafft Vertrauen und schenkt Lebensqualität. Denken wir an die ältere Dame, die nicht mehr alleine vor ihrem Teller sitzt, sondern Unterstützung beim Essen bekommt, an den jungen Mann, der nach einem Unfall Schritt für Schritt zurück ins Leben findet, an die Ehefrau, die in den letzten Jahren ihres Mannes ihn nicht allein lassen wird.

Wenn wir die Pflege stärken, stärken wir am Ende den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Es geht um Respekt, es geht um Solidarität und um die Gewissheit, dass wir uns aufeinander verlassen können.

Ich danke Ihnen, dass Sie mir zugehört haben.