Innere Sicherheit stärken
- Rahmenbedingungen schaffen
- Terrorismusgefahr abwehren
- Für Demokratie eintreten
- Organisierte Kriminalität
- Internetkriminalität und Kinderpornographie bekämpfen
- Einführung einer Visa-Warndatei
- Besserer Schutz für Einsatzkräfte
Internetkriminalität und Kinderpornographie bekämpfen
Internetkriminalität ist eine Gefahr für Verwaltung, Wirtschaft und jeden einzelnen Bürger. Deswegen setzt die Bundesregierung gemeinsam mit den Polizeien des Bundes und der Länder eine Strategie zur Bekämpfung der Kriminalität in Verbindung mit Informations- und Kommunikationstechnik um. Diese richtet sich gleichermaßen an Polizei, Justiz und Wirtschaft. Im Rahmen dieser Strategie schaffen Bundeskriminalamt und Landeskriminalämter neue zentrale Dienststellen zur Bekämpfung von Cybercrime und Ansprechpartner für die Opfer.
Um Kinderpornographie dauerhaft und wirksam aus dem Internet zu verbannen, hat die Bundesregierung gemeinsam mit dem Bundeskriminalamt und deutschen Beschwerdestellen seit über einem Jahr Maßnahmen zur Löschung kinderpornographischer Seiten optimiert. Die Bilanz ist positiv: In der überwiegenden Zahl der Fälle konnten die Inhalte zeitnah aus dem Netz entfernt werden.
