Innere Sicherheit stärken
- Rahmenbedingungen schaffen
- Terrorismusgefahr abwehren
- Für Demokratie eintreten
- Organisierte Kriminalität
- Internetkriminalität und Kinderpornographie bekämpfen
- Einführung einer Visa-Warndatei
- Besserer Schutz für Einsatzkräfte
Für Demokratie eintreten
Deutschland ist und bleibt eine wehrhafte Demokratie. Die Bundesregierung hat die besondere Verantwortung, Kriminalität, Gewalt und Extremismus im Vorfeld durch systematische Prävention zu reduzieren. Eine Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts ist die beste Vorsorge gegen Extremismus jedweder Art.
Toleranz fördern – Kompetenz stärken heißt das Bundesprogramm zur Stärkung von Toleranz und Demokratie. Es sieht vor, rund 174 lokale Aktionspläne, 52 Modellprojekte sowie 16 landesweite Beratungsnetzwerke zu fördern. 2011 stehen dafür wie im Vorjahr 24 Millionen Euro zur Verfügung. Die Aktivitäten im Bereich der Extremismus-Prävention wurden auf die Felder Linksextremismus und islamistischer Extremismus ausgeweitet und diese im Bundesprogramm Initiative Demokratie Sstärken gebündelt.
Im Januar 2011 startete die Initiative "Sport und Politik – verein(t) gegen Rechtsextremismus", die insbesondere darauf abzielt, Vereine anzuspornen, sich für Toleranz und Menschenrechte einzusetzen.
