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In Freiheit füreinander einstehen

Der freiwillige Wehrdienst hat den Grundwehrdienst abgelöst. Junge Männer und Frauen haben nun die Möglichkeit, bis zu 23 Monate in der Bundeswehr Dienst für die Gesellschaft zu leisten, ohne sich als Soldaten auf Zeit verpflichten zu müssen. Der Bundesfreiwilligendienst hat den Zivildienst ersetzt.

Deutschland ist weiterhin durch internationalen Terrorismus gefährdet. Die Bekämpfung terroristischer Strukturen ist deshalb eine der wichtigsten Aufgaben der deutschen Sicherheitsbehörden. Um sie besser erfüllen zu können, hat die Bundesregierung ein Gesetz zur Errichtung einer Visa-Warndatei auf den Weg gebracht.

Über 70 Prozent aller Deutschen nutzen das Internet. Viele Prozesse und Aufgaben in Verwaltung und Unternehmen laufen heute IT-gestützt. Die Sicherheit im Internet und der Informationsschutz sind zu existentiellen Fragen des 21. Jahrhunderts geworden und erfordern eine hohe Wachsamkeit des Staates. Deshalb hat die Bundesregierung 2011 die Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland beschlossen.

Kinderpornographie verbannt die Bundesregierung dauerhaft und wirksam aus dem Internet. Seit über einem Jahr werden kinderpornographische Seiten gelöscht. Die Bilanz ist positiv: In der ganz überwiegenden Zahl der Fälle konnten die Inhalte in kurzer Zeit vollständig aus dem Netz entfernt werden.