Sicherung einer stabilen Währungsunion
Hilfe für Griechenland
Deutschland beteiligt sich an den Kredithilfen für Griechenland, die die Euro-Länder gemeinsam mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) gewährt haben. Die Hilfe trägt wesentlich zum Erhalt der Finanzstabilität in der Europäischen Währungsunion bei. Hintergrund der einstimmigen Entscheidung der Euro-Mitgliedstaaten war die gemeinsame Einschätzung von Europäischer Kommission und Europäischer Zentralbank (EZB), dass sich Griechenland nicht mehr hinreichend an den Kapitalmärkten finanzieren konnte. Das hätte die Finanzstabilität der Währungsunion als Ganze gefährdet und erheblichen Schaden für Deutschland bedeutet.
Bedingung für die Hilfen ist die Verpflichtung Griechenlands, in den kommenden Jahren einen harten Spar- und Reformkurs einzuschlagen. Ziel ist, dass Griechenland seine Wirtschaft und seine öffentlichen Finanzen auf einen nachhaltigen Pfad zurück bringt. Dafür haben die Europäische Kommission, die Europäische Zentralbank und der IWF mit der griechischen Regierung ein dreijähriges Anpassungsprogramm vereinbart.
Das Programm hat einen Umfang von 110 Milliarden Euro, wovon der IWF 30 Milliarden übernimmt. Der deutsche Anteil beträgt über diesen Zeitraum rund 22,4 Milliarden Euro, davon 8,4 im ersten Jahr. Es handelt sich dabei um Kredite durch die staatseigene KfW-Bank an Griechenland, die durch Bürgschaften des Bundes gesichert sind.
