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Verbraucherschutz aktuell
Newsletter 13. Mai 2026
 
Auf einer Baustelle wird eine neue Heizung eingebaut.
 
Im Kabinett beschlossen
 
Gebäude klimafreundlich heizen

Das Bundeskabinett hat das neue Gebäudemodernisierungsgesetz beschlossen. Es dient dazu, Gebäude klimafreundlicher zu heizen und dabei Hauseigentümern die Entscheidungsfreiheit für ihre Heiztechnik zu lassen.

 
 
Weitere Beschlüsse des Kabinetts
 
 
 Mehrere Gesundheitskarten von verschiedenen Krankenkassen liegen zusammen
 
Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung
 
Für ein bezahlbares Gesundheitssystem

Unsere Gesetzliche Krankenversicherung steht unter enormem finanziellem Druck. Mit dem Gesetz zur Stabilisierung der Beitragssätze hat die Bundesregierung eine der größten Sozialreformen der vergangenen Jahrzehnte auf den Weg gebracht. Darum geht es.

 
 
 
 
Besserer Schutz von Mietern: Mietenanstieg bremsen
 
 
 
Renten sollen zum 1. Juli um 4,24 Prozent steigen
 
 
 
Schärferes Recht gegen heimliche Betäubung mit K.-o.-Tropfen
 
 
 
Neue Standards für sichere Smart-Geräte
 
 
 
Aktuelles aus Bundestag und Bundesrat
 
 
Grafik Ab 2027 - Mehr Geld fürs Sparen mit der neuen privaten Altersvorsorge
 
Ablösung der Riester-Rente
 
Private Altersvorsorge wird attraktiver

Die private Altersvorsorge wird grundlegend reformiert. Sie bietet höhere Flexibilität und bessere Renditechancen – und löst die Riester-Rente ab. Welche Änderungen vorgesehen sind und was dies für Sparerinnen und Sparer bedeutet. Die Fragen und Antworten im Überblick.

 
 
 
 
Besserer Verbraucherschutz bei „Buy now, pay-later“-Krediten 
 
 
 
Beurkundung von Immobilienverträgen wird vereinfacht und digitaler
 
 
 
Verwaltungsabläufe bei Zwangsvollstreckungen werden verschlankt
 
 
 
Nutzer erhalten mehr Kontrolle über ihre Daten bei vernetzten Geräten
 
 
 
Den Führerschein gibt es bald auch digital
 
 
 
Weitere Regierungsthemen
 
 
 
 
Vier Milliarden Euro für Investitionen in Kindertagesbetreuung 
 
 
 
Neue Städtebauförderung für lebenswerte Städte und Gemeinden
 
 
 
Eine Erfolgsgeschichte: Drei Jahre Deutschlandticket
 
 
 
Bundeslagebild Cybercrime 2025: Internetkriminalität auf hohem Niveau
 
 
 
Ein Jahr Bundesregierung auf Blau
 
Ein Überblick
 
Ein Jahr Bundesregierung

Seit die Bundesregierung im Amt ist, treibt sie den Politikwechsel in zentralen Bereichen voran. Insgesamt hat sie bislang 190 Gesetze auf den Weg gebracht - besonders in den Bereichen Wirtschaft, Sicherheit, Migration und gesellschaftlicher Zusammenhalt. Im Fokus stehen Investitionen in Verteidigung, Straßen, Schulen, Digitalisierung, Sicherheitsbehörden und in eine moderne Verwaltung. 

 

 
 
Grafik mit Flugzeug
 
Fragen und Anworten zu den Auswirkungen des Nahost-Konflikts
 
Genug Energie für Deutschland, den Urlaub und die Tankstelle?

Für die Bundesregierung hat die sichere Versorgung mit Energie höchste Priorität: für die Wirtschaft und die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger. Damit verbinden sich viele Fragen: Was bedeutet mögliche Kerosinknappheit für meinen Urlaubsflug? Wird es wieder Energiesparmaßnahmen geben? Können die Strompreise steigen? Hier finden Sie die Antworten. 

 
 
Grafik mit Schriftzug: Gesetzliche Neuregelungen im Mai 2026.
 
Aktuelle Gesetze und Regelungen
 
Was ist neu im Mai 2026?

Um die hohen Spritpreise abzufedern, wurde die Energiesteuer seit 1. Mai um bis zu 17 Cent pro Liter abgesenkt. Gleichzeitig wurde die Krankenhausreform angepasst, um vor allem die Klinikversorgung im ländlichen Raum zu sichern.

 
 
Service und Fakten
 
 
 
 
Alles Wichtige zu einer Hantavirus-Erkrankung
 
 
 
Digital Service Coordinator: Über 2.000 Beschwerden eingegangen
 
 
 
Flugreisen: Wenn der Online-Check-in zum Abo wird
 
 
 
Betrug: Bafin ruft keine Privatpersonen an
 
 
 
Pflegende Angehörige: Unterstützung durch Beratung und Anleitung
 
 
 
Gesund leben: Zucker - So schlecht wie sein Ruf?
 
 
 
Nachhaltigkeitssiegel: Welchem können Verbraucher vertrauen?
 
 
 
Titel Kündigungsschutz
 
Neuer Flyer  
 
Kündigungsschutz: Alles was Sie wissen sollten

Die Broschüre informiert über den allgemeinen und besonderen Kündigungsschutz, die ordentliche und außerordentliche Kündigung sowie die Kündigung von befristeten Arbeitsverträgen. Zudem wird aufgezeigt, für wen das Kündigungsschutzgesetz gilt und wie es wirkt. Anzeigepflichtige Entlassungen und Kündigungsfristen werden erklärt.

 
 
Online-Vorträge
 
 
Angebote der Verbraucherzentralen
 
Verbraucherinsolvenz, Energetische Sanierung
 
 
 
Angebote der Initiative „Deutschland sicher im Netz“
 
Einfache Sprache, Künstliche Intelligenz
 
 
 
Angebote der Initiative „Digital-Kompass“
 
Sprachassistenten, Meinungsfreiheit im Netz
 
 
Eine multiethnische Gruppe junger Freunde sitzen und stehen vor einem Laptop.
 
Fokuswoche 18. bis zum 21. Mai 2026
 
Schule vorbei? Jetzt durchstarten!

Der Schulabschluss markiert einen wichtigen Meilenstein im Leben junger Menschen – und gleichzeitig den Beginn eines neuen Kapitels voller Herausforderungen und Entscheidungen. Die Verbraucherzentralen geben Schulabgängerinnen und Schulabgängern mit einer digitalen Vortragsreihe vom 18. bis zum 21. Mai 2026 Starthilfe, um den Einstieg in ein eigenständiges Leben zu erleichtern.

 
 
 
Wochenmarkt - dekoriertes Obst und Gemüse
 
21. Mai 2026
 
Deutscher Ernährungstag 2026

Der Deutsche Ernährungstag richtet sich an alle Akteurinnen und Akteure, die einen Beitrag zur Etablierung lokaler‑regionaler Vernetzungs‑ und Versorgungsstrukturen leisten – von Kommunen, lokalen Unternehmen sowie Erzeugerinnen und Erzeugern über Forschungseinrichtungen bis hin zu Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft.

 
 
 
Bundespreistrophäe Deutsche Stiftung Verbraucherschutz
 
Ab 28. Mai: Stimmen Sie mit ab!
 
Bundespreis Verbraucherschutz

Mit dem Bundespreis Verbraucherschutz werden Menschen, Projekte und Initiativen ausgezeichnet, die haupt- oder ehrenamtlich für die Interessen von Verbraucherinnen und Verbrauchern kämpfen. Nach einer Vielzahl an Nominierungen hat die Jury nun eine Vorauswahl getroffen: Zehn Finalistinnen und Finalisten stehen fest. Jetzt sind Sie gefragt: Im Verbrauchervoting können Sie ab 28. Mai Ihren Favoriten auswählen. 

 
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Impressum
 
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Dorotheenstr. 84
10117 Berlin
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www.bundesregierung.de
 
Bildnachweise:
Eigentümer sollen wieder selbst entscheiden können, welche Heizungsart sie einbauen. (Lars Fröhlich / FUNKE Foto Services / imago)
Gesundheitskarte und Krankenkasse (IMAGO/Wolfilser)
Grafik Newsletter Altersvorsorge (Bundesregierung/Shutterstock)
190 Gesetze hat die Bundesregierung seit ihrem Amtsantritt auf den Weg gebracht. (Bundesregierung)
Grafik mit Flugzeug (Bundesregierung|Foto:Shutterstock)
(Bundesregierung)
Titel der Broschüre Kündigungsschutz (BMAS/iStockphoto.com/heliopix)
Eine multiethnische Gruppe junger Freunde sitzen und stehen vor einem Laptop. (Shutterstock/Ground Picture)
Wochenmarkt - dekoriertes Obst und Gemüse (imago images/Müller-Stauffenberg)
Mit dem Bundespreis Verbraucherschutz zeichnet die Deutsche Stiftung Verbraucherschutz Menschen, Projekte und Initiativen aus, die haupt- oder ehrenamtlich, im Großen wie im Kleinen, für die Rechte und Interessen von Verbraucher:innen kämpfen. (DSV/Jan Zappner)
 
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