Bundes-Kabinett

Leichte Sprache Der Kanzler und sein Kabinett

Die Bundes-Regierung besteht aus dem Bundes-Kanzler und den Bundes-Ministerinnen und -ministern.
Zusammen bilden sie das Bundes-Kabinett.
Der Bundes-Kanzler ist der Chef von dem Bundes-Kabinett.

Die Bundes-Regierung besteht aus dem Bundes-Kanzler und den Bundes-Ministerinnen und -ministern. Zusammen bilden sie das Bundes-Kabinett. (Weitere Beschreibung unterhalb des Bildes ausklappbar als "ausführliche Beschreibung")

Kabinett-Saal im Bundeskanzler-Amt

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Foto: Bundesregierung/Kühler

Man sagt auch: Er hat den Vorsitz.
Der Bundes-Kanzler bestimmt:
Wer wird Bundes-Ministerin und Bundes-Minister.
Und für welchen Aufgaben-Bereich.
Der Aufgaben-Bereich wird Ressort genannt.
Ein Ressort ist zum Beispiel:
Verkehr.

Der Bundes-Kanzler muss alle Ministerinnen und Minister erstmal dem Bundes-Präsidenten vorstellen.
Der ernennt dann die einzelnen Ministerinnen und Minister.
Nur der Bundes-Präsident kann die Ministerinnen und Minister auch wieder entlassen.

Kabinett-Bildung in einer Koalition

Bei einer Koalitions-Regierung muss sich der Bundes-Kanzler an die Koalitions-Vereinbarungen halten.
Die Verhandlungen über die Koalitions-Vereinbarungen sind meistens vor der Kabinett-Bildung.
In der Koalitions-Vereinbarungen steht das Regierungs-Programm.
Das wurde  zwischen den Koalitions-Partnern abgestimmt.

Koalition bedeutet:
2 oder mehrere im Bundestag vertretene Parteien schließen sich zusammen.
Sie gehen ein Bündnis ein.
Gemeinsam bilden sie eine Koalition.
Die Bundes-Regierung ist dann eine Koalitions-Regierung.

Jeden Mittwoch tagt das Kabinett

Die Anzahl der Ministerinnen und Minister ist nicht fest.
Während der Amts-Zeit einer Bundes-Regierung können die Ministerien auch neu besetzt werden.

Das heißt dann:
Das Bundes-Kabinett wird umgebildet.
Das Bundes-Kabinett ist sehr wichtig.
Es trifft sich normalerweise jeden Mittwoch.
Zu einer Kabinetts-Sitzung.
Der Bundes-Kanzler leitet  das Treffen.
Bei dem Treffen werden die Aufgaben der Regierung besprochen.

Das sind zum Beispiel:

  • Neue Gesetze,
  • Verordnungen,
  • Aktions-Programme,
  • Berichte
  • und der Bundes-Haushalt.

Bundes-Haushalt bedeutet: Wie viel Geld kann die Regierung für die Aufgaben ausgeben.
Vielleicht kann der Bundes-Kanzler mal nicht teilnehmen.
Dann leitet seine Stellvertreterin oder sein Stellvertreter die Kabinetts-Sitzung.

Das Bundes-Kabinett kann Dinge entscheiden, wenn:

  • der Bundes-Kanzler oder ein Stellvertreter beim Treffen ist.
  • Mehr als die Hälfte der Ministerinnen und Minister beim Treffen sind.

Die Rolle der Ministerinnen oder Minister

Im Grund-Gesetz werden 3 wichtige Arbeitsweisen bestimmt:

  • Das Kanzler-Prinzip,
  • das Kollegial-Prinzip und das
  • Ressort-Prinzip.

Darin wird geregelt, wie im Kabinett zusammen gearbeitet werden soll.

Das Kanzler-Prinzip:
Nach dem Grund-Gesetz (GG) bestimmt der Bundes-Kanzler die Richt-Linien der Regierungs-Politik.

Das bedeutet:
Der Bundes-Kanzler bestimmt, was die Bundes-Regierung tun soll.
Welche Aufgaben angegangen werden sollen.
Welche Probleme gelöst werden sollen.

Der Bundes-Kanzler leitet die Geschäfte von der Bundes-Regierung.
Wie das geschieht regelt die Geschäfts-Ordnung.
Die Geschäfts-Ordnung muss vom Bundes-Kabinett beschlossenen werden.

Das Kollegial-Prinzip:
Die Ministerinnen und Minister und der Bundes-Kanzler entscheiden gemeinsam.
Gibt es verschiedene Meinungen zu einem Thema muss der Bundes-Kanzler eine Einigung herbeiführen.
Das Kabinett muss mit einer Mehrheit entscheiden.

Das Ressort-Prinzip:
Jede Ministerin und jeder Minister hat einen eigenen Aufgaben-Bereich.
Das ist das Ministerium.
Der Bundes-Kanzler darf sich nicht einfach einmischen.
Aber jede Ministerin und jeder Minister muss etwas beachten.
Die Entscheidungen müssen zu den Richt-Linien von dem Bundes-Kanzler passen.
Ministerinnen und Minister können ihre Stellung im Kabinett stärker machen.

Zum Beispiel durch:

  • gute eigene Leistung,
  • gutem Umgang mit den Menschen im Land,
  • geschicktem Umgang mit den Medien und Verbänden,
  • Zuspruch im Parlament.