Sicherheit in Europa und in der Welt
- Rolle der NATO
- Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU
- OSZE
- Iranisches Nuklearprogramm
- Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten
- Gegen Massenvernichtungswaffen
Gegen Massenvernichtungswaffen
Die Bundesregierung setzt sich für konkrete Fortschritte bei Abrüstung und Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen ein. Die Ratifizierung des "Neuen START-Vertrags" zwischen den USA und Russland im Dezember 2010 sowie das Bekenntnis der NATO zum Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt sind wichtige Wegmarken. Am Rande der VN-Generalversammlung trafen sich am 22. September 2010 die Außenminister der "Freunde des Nichtverbreitungsvertrags". Gründungsmitglieder sind Australien, Japan, Deutschland, Chile, Kanada, Mexiko, die Niederlande, Polen, die Türkei und die Vereinigten Arabischen Emirate. Am 30. April 2011 fand ein Folgetreffen statt, bei dem eine "Berliner Erklärung" mit gemeinsamen nuklearen Abrüstungs- und Nichtverbreitungsvorhaben verabschiedet wurde.
