Sicherheit in Europa und in der Welt
- Rolle der NATO
- Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU
- OSZE
- Iranisches Nuklearprogramm
- Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten
- Gegen Massenvernichtungswaffen
Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU
Die Bundesregierung unterstützt die Fortentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (GSVP) und die Stärkung der außen- und sicherheitspolitischen Handlungsfähigkeit und insbesondere auch die Arbeit des neu eingerichteten Europäischen Auswärtigen Dienstes. Dabei legt sie besonderen Wert auf einen umfassenden zivil-militärischen Ansatz bei der Konfliktbewältigung und den effizienten Einsatz der Mittel.
Die Außen- und Verteidigungsminister aus Polen, Frankreich und Deutschland haben beim Treffen des Weimarer Dreiecks im April 2010 eine Initiative beschlossen, um die Planungs- und Führungsfähigkeiten der EU zivil-militärisch auszubauen. Konkrete Ergebnisse sollen unter polnischer EU-Ratspräsidentschaft bis Ende 2011 erreicht werden.
Im September 2010 hat Deutschland gemeinsam mit Schweden in der EU eine Initiative zu verstärkter Zusammenarbeit bei Streitkräftefähigkeiten und Führungselementen angestoßen. Auf Grundlage dieser so genannten "Gent-Initiative" wurden mittlerweile viele Projektideen zum "Pooling und Sharing" entwickelt, deren Umsetzung jetzt geprüft wird.
