Solide haushalten – unsere Währung schützen
Deutschland profitiert vom
wirtschaftlichen Wachstum, von der Integration in Europa und der
Stabilität des Euros. Um die gemeinsame Währung auch in Zukunft zu
sichern, engagiert sich die Bundesregierung bei der Bewältigung der
akuten Krisensituationen in Griechenland, Irland und Portugal und
bei der Entwicklung und Umsetzung einer verbindlichen Strategie zur
Vermeidung künftiger Staatsschuldenkrisen.
Der Europäische Rat hat Ende März 2011 ein Gesamtpaket zur
Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion beschlossen. Das
Gesamtpaket bringt die Grundwerte Eigenverantwortung und
Solidarität, zu denen alle Mitgliedstaaten verpflichtet sind, in
ein ausgewogenes Verhältnis.
Die Ziele sind:
- mit der Reform des Stabilitäts- und Wachstumspaktes (SWP) und
mit neuen Vorschriften für die nationalen haushaltspolitischen
Rahmen die Konsolidierung der Staatsfinanzen voranzubringen;
- mit einer neuen Überwachung makroökonomischer Ungleichgewichte
und dem Euro-Plus-Pakt die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern;
- mit dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) die
Stabilität der Eurozone als Ganzes zu wahren.