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Solide haushalten – unsere Währung schützen

Deutschland profitiert vom wirtschaftlichen Wachstum, von der Integration in Europa und der Stabilität des Euros. Um die gemeinsame Währung auch in Zukunft zu sichern, engagiert sich die Bundesregierung bei der Bewältigung der akuten Krisensituationen in Griechenland, Irland und Portugal und bei der Entwicklung und Umsetzung einer verbindlichen Strategie zur Vermeidung künftiger Staatsschuldenkrisen.
 
Der Europäische Rat hat Ende März 2011 ein Gesamtpaket zur Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion beschlossen. Das Gesamtpaket bringt die Grundwerte Eigenverantwortung und Solidarität, zu denen alle Mitgliedstaaten verpflichtet sind, in ein ausgewogenes Verhältnis.
 
Die Ziele sind:
  • mit der Reform des Stabilitäts- und Wachstumspaktes (SWP) und mit neuen Vorschriften für die nationalen haushaltspolitischen Rahmen die Konsolidierung der Staatsfinanzen voranzubringen;
  • mit einer neuen Überwachung makroökonomischer Ungleichgewichte und dem Euro-Plus-Pakt die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern;
  • mit dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) die Stabilität der Eurozone als Ganzes zu wahren.