Der freiwillige Wehrdienst hat den
Grundwehrdienst abgelöst. Junge Männer und Frauen haben nun die
Möglichkeit, bis zu 23 Monate in der Bundeswehr Dienst für die
Gesellschaft zu leisten, ohne sich als Soldaten auf Zeit
verpflichten zu müssen. Der Bundesfreiwilligendienst hat den
Zivildienst ersetzt.
Deutschland ist weiterhin durch internationalen Terrorismus
gefährdet. Die Bekämpfung terroristischer Strukturen ist deshalb
eine der wichtigsten Aufgaben der deutschen Sicherheitsbehörden. Um
sie besser erfüllen zu können, hat die Bundesregierung ein Gesetz
zur Errichtung einer Visa-Warndatei auf den Weg
gebracht.
Über 70 Prozent aller Deutschen nutzen das Internet. Viele
Prozesse und Aufgaben in Verwaltung und Unternehmen laufen heute
IT-gestützt. Die Sicherheit im Internet und der Informationsschutz
sind zu existentiellen Fragen des 21. Jahrhunderts geworden und
erfordern eine hohe Wachsamkeit des Staates. Deshalb hat die
Bundesregierung 2011 die Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland
beschlossen.
Kinderpornographie verbannt die Bundesregierung dauerhaft
und wirksam aus dem Internet. Seit über einem Jahr werden
kinderpornographische Seiten gelöscht. Die Bilanz ist positiv: In
der ganz überwiegenden Zahl der Fälle konnten die Inhalte in kurzer
Zeit vollständig aus dem Netz entfernt werden.