Logo der Bundesregierung
 
 
Verbraucherschutz aktuell
Newsletter 20. März 2019
 
 
 
Was die EU für Verbraucher tut

Sicherheit für Daten, Lebensmittel und Online-Überweisungen: Viele Gesetze zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher entstehen auf EU-Ebene, auch zahlreiche verbraucherfreundliche Vorschriften haben dort ihren Ursprung. Was tut die Europäische Union für Verbraucherinnen und Verbraucher?

 
→ mehr erfahren
 
 

Weitere aktuelle Themen

Arzthelferin nimmt Versichertenkarte zurück
 
Gesundheitspolitik
 
Schnellere Arzttermine - bessere Versorgung
 

Kassenpatienten können künftig schneller Arzttermine bekommen. Außerdem wird die Versorgung auf dem Land verbessert. Das sind die Ziele des Terminservice- und Versorgungsgesetzes, das der Bundestag verabschiedet hat.

Luftmessstation
 
Saubere Luft
 
Bundesimmissionsschutzgesetz angepasst
 

In Städten mit geringer Überschreitung der Stickoxid-Grenzwerte sind Fahrverbote in der Regel unverhältnismäßig. Der Bundesrat hat der Anpassung des Bundesimmissionsschutzgesetzes gemäß dem Konzept "Saubere Luft und individuelle Mobilität" zugestimmt.

 
 
 
 
 
 
 
 
 
Ausbildungsgeld und BAB
 
Mehr Unterstützung für Azubis
 

Gute Nachricht für Berufsanfänger: Zum Beginn des Ausbildungsjahres am 1. August 2019 steigen die Berufsausbildungsbeihilfe für Auszubildende und das Ausbildungsgeld für junge Menschen mit Behinderung. Das Kabinett hat den Gesetzentwurf auf den Weg gebracht.

Frau beim Einkaufen im Lebensmittelmarkt
 
Mehr Verbraucherschutz durch klare Regeln
 
Veröffentlichung von Lebensmittelverstößen
 

Verbraucherinnen und Verbraucher können künftig Informationen über erhebliche Verstöße gegen Lebensmittelvorschriften sechs Monate lang im Internet einsehen. Der Bundestag hat die Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzes beschlossen.

 
 
 
 
 

 
 
Vorkehrungen für ungeregelten Brexit
 
 
 
Fragen und Antworten rund um 5G-Frequenzen
 
 
 
Digitalisierung: Neue Vorhaben zum Nutzen des Einzelnen
 
 
 
Bundeshaushalt 2020 und Finanzplan 2020-2023
 
 
 
Bundeskanzlerin Angela Merkel im Gespräch mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern eines Bürgerdialos im Fischbahnhof Bremerhaven
 
 
Mit der Bundeskanzlerin im Gespräch

Welche Fragen und Erwartungen haben Bürgerinnen und Bürger an die Politik? Welche Themen, Wünsche, vielleicht auch Sorgen und Kritik haben die Menschen in der Region? Das wollte die Bundeskanzlerin bei ihrem Besuch in Bremerhaven wissen. Bürgerdialoge mit der Bundeskanzlerin finden regelmäßig seit vielen Jahren und zu unterschiedlichen Themen statt.

 
→ mehr erfahren
 
 

Neue Broschüren

 
 
Elternzeit, Wiedereinstieg und flexible Arbeitsmodelle erfolgreich vereinbaren
 
 
 
Ratgeber Pflege
 
 
 
Hilfe bei den ersten Schritten im Pflegefall
 
 
 

Service und Fakten

 
 
Wissenswertes zum DigitalPakt Schule
 
 
 
Faktencheck: Zulassung von 18 Pflanzenschutzmitteln
 
 
 
Vollwertig und ausgewogen ernähren
 
 
 
Quiz zum Thema "Kein Stress auf WhatsApp"
 
 
 
Quiz zum Thema "Fake News"
 
 
 
Achtung bei Online-Shops der Aliaz Cooperation
 
 
 
Anbieterwechsel bei der Telekommunikation hat Tücken
 
 
 
Dokumente beglaubigen lassen: Wann ins Bürgerbüro, wann zum Notar?
 
 
 
Vormerken: Tag der offenen Tür der Bundesregierung am 17. und 18. August 2019

Bundeskanzleramt, Bundesministerien und das Bundespresseamt öffnen wieder ihre Türen für die Bürgerinnen und Bürger. Auch in diesem Jahr gibt es ein breites Informations- und Unterhaltungsangebot. Im Mittelpunkt steht dabei der persönliche Austausch - sei es mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, aber auch mit Mitgliedern der Bundesregierung.

 
→ mehr erfahren
 
 
Bundesregierung auch auf der Leipziger Buchmesse vom 21. bis 24. März 2019
 
→ mehr erfahren
 
 
Sonnenstrahlen leuchten durch Baumkronen eines Waldes
 
 
Ideenwettbewerb der Europäischen Klimaschutzinitiative

Noch bis zum 12. April 2019 können Sie Ideen eingereichen, die die Umsetzung des Pariser Übereinkommens in Europa beschleunigen. In einem zweistufigen Verfahren werden Projekte ausgewählt, die zum Klimaschutz in Europa beitragen und die europäische Kooperation stärken. Etwa Vorhaben aus den Bereichen Energie, Industrie, Verkehr, private Haushalte, Gewerbe, Handel und Dienstleistung, Abfall, Landwirtschaft und Landnutzung.

 
→ mehr erfahren
 
 
Grafik zum Deutschen Computerspielpreis 2019
 
 
Deutscher Computerspielpreis 2019 - bis 31. März 2019 mitmachen

Der Deutsche Computerspielpreis würdigt Deutschlands beste Spiele und ist in diesem Jahr mit Preisgeldern in Höhe von insgesamt 590.000 Euro dotiert. Die Ausrichter des Preises sind die Bundesregierung sowie der game - Verband der deutschen Games-Branche.

 
→ mehr erfahren
 
 
Zu gut für die Tonne! - Bundespreis 2019: Das sind die Nominierten
 
→ mehr erfahren
 
Folgen Sie uns        
 
Impressum
 
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Dorotheenstr. 84
10117 Berlin
  internetpost@bundesregierung.de
www.bundesregierung.de
 
Bildnachweise:
Das Gesetz sieht auch vor, die Sprechstundenzeit auf mindestens 25 Stunden zu erhöhen. (Burkhard Peter)
Ziel der Gesetzesanpassung: Mobilität und Saubere Luft in Großstädten sicherstellen. (picture alliance/Bernd Weißbrod)
Das Kontrollsystem für Lebensmittel in Deutschland wird ständig überprüft und gezielt verbessert. (Jens Komossa)
Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Bürgerdialog (Bundesregierung / Jesco Denzel)
Sonnenschein im Wald (Unsplash/pixpoetry)
Deutscher Computerspielpreis 2019 (Deutscher Computerspielpreis)
 
Haben Sie Fragen oder Anmerkungen? Nutzen Sie bitte nicht die Antwort-Funktion auf diese E-Mail, sondern das Kontaktformular, um uns eine Nachricht zukommen zu lassen.
 
Abonnement ändern oder abbestellen