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Verbraucherschutz aktuell
Newsletter 15. Oktober 2026
 
Eine lächelnde junge Frau benutzt ihr Handy, während sie sich an ihren Freund lehnt, der zu Hause auf dem Sofa sitzt.
 
Staatsmodernisierung
 
Bürgerinnen und Bürger im Alltag spürbar entlasten

Ob digitale Kfz-Zulassung, leicht zugängliche Online-Angebote für Familien oder vereinfachte Baugenehmigungen: Unser aller Alltag wird einfacher und digitaler. Der Jahresbericht zur Staatsmodernisierung belegt zahlreiche Fortschritte bei der Entwicklung praxisnaher digitaler Lösungen für alle Bürgerinnen und Bürger.

 
 
Eine Person ruft die Webseite auf dem Handy ab.
 
Machen Sie mit beim Abbau von Bürokratie!
 
Ihre Ideen sind gefragt

Über das EinfachMachen-Portal können Sie mitteilen, wo es im Alltag oder bei der Arbeit mit Formularen, Abläufen oder digitalen Angeboten hakt oder zu umständlich ist. Seit dem Start des Portals im Dezember 2025 wurden bereits mehr als 30.000 Meldungen zu konkreten Bürokratiehürden eingereicht. 

 
 
Aktuelles aus dem Kabinett
 
 
 
 
Erste Etappe der Pflegereform: Pflegeneuordnungsgesetz beschlossen
 
 
 
Zweite Etappe der Pflegereform: Pflegekommission eingesetzt
 
 
 
Sozialversicherung: Beitragsbemessungsgrenzen sollen steigen 
 
 
 
Aktionsplan gegen Missbrauch von Sozialleistungen
 
 
 
Steuer auf Zuckergetränke wird eingeführt
 
 
 
Pornografische Deepfakes, Voyeurismus: Besserer Schutz vor digitaler Gewalt
 
 
 
Kinder- und Jugendmedienschutz verbessern
 
 
 
Härtere Strafen bei Übergriffen auf Zugbegleiter, Rettungskräfte und Feuerwehrleute
 
 
 
Familiengerichtliche Verfahren ändern: Opfern häuslicher Gewalt mehr Schutz bieten
 
 
 
Digitale Belege statt Papierbons
 
 
 
Mehrere Gesundheitskarten von verschiedenen Krankenkassen liegen zusammen
 
Ergebnis des GKV-Schätzerkreises
 
Zusatzbeitrag für Krankenversicherung kann 2027 stabil bleiben

Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann: „Wir haben unser wichtigstes Ziel erreicht: Der durchschnittliche Zusatzbeitragssatz bleibt im kommenden Jahr stabil. Nach wiederholten Beitragserhöhungen ist das ein gutes Zeichen. Wir reden die Probleme aber nicht schön. Denn klar ist auch: Die Finanzlage der Krankenkassen bleibt trotz Reform angespannt. Wir müssen die strukturellen Probleme der gesetzlichen Krankenversicherung lösen und ihre Finanzierung dauerhaft auf eine solide Grundlage stellen.“

 
 
FAQ zu Energiepreisen und Energieversorgung
 
Genug Energie für Deutschland, den Urlaub und die Tankstelle?

Eine funktionierende Wirtschaft und ein intakter Alltag der Bürgerinnen und Bürger – beides hat für die Bundesregierung höchste Priorität. Gleichzeitig stellen sich mit Blick auf die Kraftstoffpreise und die täglichen Nachrichten im Alltag viele Fragen.

 
 
Thema E-Mobilität
 
 
E-Auto
 
Interesse an der Anschaffung eines E-Autos ?
 
Was Sie zur Förderung durch die Bundesregierung wissen sollten

Die Elektromobilität boomt: Im September 2026 gab es fast doppelt so viele Neuzulassungen wie im Vorjahr. Doch wie gelingt die Anschaffung beziehungsweise der Umstieg, wenn Sie im eigenen Haus oder einem Mehrparteienhaus wohnen? Die Bundesregierung hat entsprechende Gesetze und Förderungen beschlossen, um den Weg frei zu machen. Hier finden Sie die wichtigsten Infos zu aktuellen Förderungen, Ihren Rechten bei einer Wallbox-Installation und zum Ausbau des Ladenetzes.

 
 
 
 
Schon 100.000 Bewilligungen: Alle Informationen zur E-Auto-Prämie
 
 
 
Kfz-Steuerbefreiung für E-Autos bis 2035
 
 
 
Förderung von Ladestationen für Mehrparteienhäuser
 
 
 
Förderung von Elektromobilität in Kommunen
 
 
 
Masterplan Ladeinfrastruktur 2030: Der Fahrplan für ausreichende Lademöglichkeiten
 
 
 
Niedrigenergie-Einfamilienhaus mit Solaranlage auf dem Dach und Luftwärmepumpe im Vorgarten.
 
 
EH55-Plus-Förderung: Bund stockt Mittel auf

Die Bundesregierung stellt zusätzliche Mittel für die Effizienzhaus 55-Plus-Förderung zur Aktivierung des Bauüberhangs bereit. Wegen der hohen Nachfrage in den vergangenen Monaten wäre das ursprünglich eingeplante Budget von 800 Millionen Euro voraussichtlich noch vor Jahresende ausgeschöpft gewesen. Seit dem Programmstart im Dezember 2025 wurden rund 52.100 Wohneinheiten mit einem Kredit- und Zuschussvolumen von rund 4,9 Milliarden Euro gefördert.

 
 
Oktober 2026: Diese Neuregelungen treten in Kraft.
 
Aktuelle Gesetze und Regelungen
 
Was ist neu?

Tanken ist durch Steuersenkung günstiger geworden, das Führungszeugnis kann digital ausgestellt werden und es gelten strengere Regelungen für die Verwendung der Industriechemikalien PFAS. Lesen Sie hier die Neuregelungen für Oktober 2026.

 
 
Service und Fakten
 
 
 
 
Amazon-Prime-Abos: BGH kippt rechtswidrige Preiserhöhung
 
 
 
Warnung vor WhatsApp-Betrug über gekaperte Kontakte
 
 
 
In-Game-Käufe und Lootboxen: Maßnahmen gegen manipulative Videospiele
 
 
 
Kinderspielzeug: Gefährliche Squishy Dumplings im Umlauf
 
 
 
Neue Regeln für Umweltwerbung: Was sich beim Einkaufen ändert
 
 
 
Diese Führerscheine müssen umgetauscht werden
 
 
 
So hinterlegen Sie Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung
 
 
 
Vorgeschnittenes Obst und Gemüse kann Krankheitserreger enthalten
 
 
 
Wie löslich sind Tattoo Pigmente? 
 
 
 
Neue Broschüren und Flyer
 
 
Titel Broschüre Klare Sache - Kinder- und Jugendarbeitsschutz
 
 
Klare Sache: Jugendarbeitsschutz und Kinderarbeitsschutzverordnung

Ein wesentlicher Garant für die Gesundheit junger Menschen ist deren aktiver Schutz in der Arbeitswelt. Das Jugendarbeitsschutzgesetz und die Kinderarbeitsschutzverordnung schützen Kinder und Jugendliche vor Arbeit, die zu früh beginnt, die zu lange dauert, die zu schwer ist, die sie gefährdet oder die für sie ungeeignet ist.

 
 
 
 
Berufsorientierung: Infos für Eltern 
 
 
 
Berufsorientierung: Infos für Jugendliche
 
 
 
Sie suchen mehrsprachige Gesundheitsinformationen?
 
 
 
Schwangerschafts-Beratung - Informationen in Leichter Sprache
 
 
 
Unabhängige Expertenkommission „Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt“
 
 
 
ONLINE VORTRÄGE
 
 
Angebote der Verbraucherzentralen
 
Themenbeispiele: Wärmepumpe, Geförderte Altersvorsorge
 
 
 
Angebote der Initiative „Deutschland sicher im Netz“
 
Themenbeispiele: Digitaler Nachlass, Pflegezeit finanziell planen
 
 
 
Angebote der Initiative „Digital-Kompass“
 
Themenbeispiele: Digitale Gesundheitsanwendungen, Sprachen lernen mit KI
 
 
Apfelkabinett
 
 
Schon gewusst?

Gestern fand das sogenannte „Apfelkabinett“ statt. Apfel- und Blütenköniginnen übergaben dem Bundeskanzler und den Kabinettsmitgliedern Apfelkörbe. Dies ist zu Recht eine schöne Tradition: Denn Deutschland liebt Äpfel. Pro Kopf werden rund 21 Kilogramm des gesunden Obstes pro Jahr verzehrt. Besonders der aromatische Elstar steht hoch im Kurs. Auch Jonagold, Gala und Braeburn sind beliebt. Und hätten Sie’s gewusst: Der Apfel ist eng mit der Rose verwandt. 

 
 
Logo Bundesweiter Vorlesetag: Es sind animierte Figuren (Vater und Kinder) zu sehen, wobei die Vaterfigur den Kindern etwas vorliest.
 
20. November
 
Bundesweiter Vorlesetag

Wir feiern Deutschlands größtes Vorlesefest: Bundesweit lesen Menschen Kindern vor – zu Hause, in Schulen, Kitas oder digital. Machen Sie mit und setzen Sie ein Zeichen für die Bedeutung des Vorlesens. Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer ist Schirmherr der diesjährigen Veranstaltung. .

 
 
 
Logo Euorpäische Woche der Abfallvermeidung
 
21. - 29. November
 
Europäische Woche der Abfallvermeidung

In diesem Jahr dreht sich alles um das Motto: „Ressourcen wertschätzen. Bewusst entscheiden!“ Im Mittelpunkt steht ein zentraler Gedanke: Der beste Abfall ist der, der gar nicht erst entsteht. Durch die Vermeidung von Abfällen an der Quelle lassen sich Ressourcen schützen und Emissionen verhindern – und so die planetaren Grenzen respektieren. Machen Sie mit!

 
 
 
Logo zum Wissenschaftsjahr 2026: Zu sehen ist eine KI-erstellte Frau mit einer modernen Armprothese.
 
Noch bis 31. Dezember 2026
 
Wissenschaftsjahr „Medizin der Zukunft“

Vorträge, Gesprächsrunden, interaktive Ausstellungen, Kunstshows oder etwas völlig anderes – die Veranstaltungen im Wissenschaftsjahr 2026 bieten zahlreiche Möglichkeiten, mehr über die Medizin der Zukunft zu erfahren, sie mitzugestalten oder hautnah selbst zu erleben. Seien Sie dabei! Alle anstehenden Termine finden Sie hier.

 
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Impressum
 
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Dorotheenstr. 84
10117 Berlin
    internetpost@bundesregierung.de
www.bundesregierung.de
 
Bildnachweise:
Pärchen auf dem Sofa (Getty Images/Luis Alvarez)
Meldeportal für Bürokratie des BMDS „EinfachMachen“ (BMDS)
Gesundheitskarten (IMAGO/Wolfilser)
E-Auto mit Ladekabel (Janine Schmitz/Photothek via Getty Images)
Luftwärmepumpe an Niedrigenergiehaus  (IMAGO/Rainer Weisflog)
Hier finden Sie die gesetzlichen Änderungen, die im Oktober anstehen.  (Bundesregierung)
Titel Broschüre Klare Sache - Kinder- und Jugendarbeitsschutz (BMAS, Klare Sache – Kinder- und Jugendarbeitsschutz, Stand: Juli 2026)
Kabinettssitzung und Apfelkabinett (Bundesregierung/Steffen Kugler)
Logo Bundesweiter Vorlesetag (Gert Albrecht für DIE ZEIT, Stiftung Lesen, Deutsche Bahn Stiftung)
Logo Euorpäische Woche der Abfallvermeidung (Verband kommunaler Unternehmen e.V.)
Wissenschaftsjahr 2026 / Für die Gesundheit von morgen (BMFTR)
 
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