Außenwirtschaft
Rohstoffpolitik
Der effiziente Einsatz von Rohstoffen und Ressourcen ist
integraler Bestandteil einer vorausschauenden und
zukunftsgerichteten Wirtschaftspolitik. Die Bundesregierung hat
daher im Oktober letzten Jahres eine Rohstoffstrategie zur
Sicherung einer nachhaltigen Rohstoffversorgung Deutschlands
verabschiedet. Die Strategie soll dazu beitragen, mit geeigneten
Maßnahmen insbesondere durch Handelsrestriktionen hervorgerufene
Marktstörungen und Wettbewerbsverzerrungen zu begrenzen und
Beeinträchtigungen für Wirtschaft und Umwelt zu mildern. Die
Bundesregierung betrachtet es grundsätzlich als Aufgabe der
Unternehmen, ihre Rohstoffversorgung sicherzustellen. Sie
unterstützt die Wirtschaft bei der weiteren Diversifizierung von
Bezugsquellen.
Die Strategie sieht vor, dass bilaterale Partnerschaften mit
rohstoffreichen Partnerländern aufgebaut werden. Damit werden
außen-, wirtschafts- und entwicklungspolitische Ziele enger
miteinander verzahnt. Die gegenwärtigen Verhandlungen mit der
Republik Kasachstan über ein Partnerschaftsabkommen im Rohstoff-,
Industrie- und Technologiebereich werden in Kürze abgeschlossen,
eine entsprechende Vereinbarung mit der Mongolei ist in
Arbeit.