Impulse für neues Wachstum schaffen
Bürokratieabbau und
bessere Rechtsetzung
Das Programm "Bürokratieabbau und besserer Rechtsetzung" hat das Ziel, bürokratische Hemmnisse abzuschaffen und neue zu verhindern. Es entlastet die Wirtschaft heute im Vergleich zu 2006 dauerhaft um Bürokratiekosten in Höhe von elf Milliarden Euro jährlich. Unternehmen in Deutschland müssen sich auf ihre wesentlichen Aufgaben konzentrieren können, um national als auch international wettbewerbsfähig bleiben und so Arbeitsplätze in Deutschland erhalten zu können. Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung setzen Kapazitäten bei den Unternehmen frei und schaffen mehr Gestaltungsspielraum.
Seit Juli 2011 schätzen die Ministerien bei jedem neuen Rechtsetzungsvorhaben den gesamten messbaren Erfüllungsaufwand im Voraus, um auch dem Gesetzgeber alle notwendigen Informationen für seine Entscheidung zu geben. Damit entsteht transparentes, besseres Recht. Bei der Rechtsbereinigung prüfen die Ministerien vorhandene Gesetze auf unnötige und überholte Vorschriften. Seit 2006 ist die Zahl der Bundesgesetze und Bundesverordnungen um mehr als 17 Prozent gesunken.
Das Programm "Bürokratieabbau und besserer Rechtsetzung" hat das Ziel, bürokratische Hemmnisse abzuschaffen und neue zu verhindern. Es entlastet die Wirtschaft heute im Vergleich zu 2006 dauerhaft um Bürokratiekosten in Höhe von elf Milliarden Euro jährlich. Unternehmen in Deutschland müssen sich auf ihre wesentlichen Aufgaben konzentrieren können, um national als auch international wettbewerbsfähig bleiben und so Arbeitsplätze in Deutschland erhalten zu können. Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung setzen Kapazitäten bei den Unternehmen frei und schaffen mehr Gestaltungsspielraum.
Seit Juli 2011 schätzen die Ministerien bei jedem neuen Rechtsetzungsvorhaben den gesamten messbaren Erfüllungsaufwand im Voraus, um auch dem Gesetzgeber alle notwendigen Informationen für seine Entscheidung zu geben. Damit entsteht transparentes, besseres Recht. Bei der Rechtsbereinigung prüfen die Ministerien vorhandene Gesetze auf unnötige und überholte Vorschriften. Seit 2006 ist die Zahl der Bundesgesetze und Bundesverordnungen um mehr als 17 Prozent gesunken.
