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wenn ein Basketballspiel besonders eng ist, dann spricht man in den letzten Minuten von der Crunchtime. Hier entscheidet sich, ob sich die Anstrengung der gesamten Partie auszahlt. Fehler wiegen besonders schwer, gute Spielzüge zahlen sich aus. Ein bisschen fühlt sich der politische Betrieb in Berlin gerade so an: Die letzten Tage vor der Sommerpause geraten zur Crunchtime in Bundestag und Bundesrat. Jetzt entscheidet sich, ob die über Monate ausgetüftelte Planung aufgeht. Krankenversicherung, Kindergeld, Gebäudeenergiegesetz, beschleunigte Genehmigungen, Infrastrukturzukunftsgesetz – lange Gesetzesnamen reduzieren sich auf ja oder nein, jetzt zählt nur die Mehrheit. Die Regierungskoalition hat in der letzten Woche das größte Reformpaket seit Beginn der Legislaturperiode vorgelegt: die Vorschläge zur Rente, für Wachstum, Wettbewerb und Bürokratierückbau. Die große Gesundheitsreform war da bereits auf dem Weg und wurde auch am Freitag im Bundestag verabschiedet. Unser Ziel bleibt klar: Wir wollen den Staat modernisieren und die Systeme fit machen, damit wir die großen Krisen dieser Zeit abwettern und Wohlstand sichern können. Hier geht es aber nicht nur um Zahlen, Wachstum oder Sicherheit. Das überragende Ziel ist Stabilität für eine Gesellschaft, die verunsichert ist und empfänglich für radikale Verheißungen. Stabilität beginnt mit dem Geld und damit mit dem Bundeshaushalt. Dieser Haushalt ist weit mehr als eine Sammlung von Zahlen. Er entscheidet darüber, ob Pläne verwirklicht, Versprechungen eingehalten und Reformen umgesetzt werden können. Das Kabinett hat am Montag seine Zustimmung für den Bundeshaushalt 2027 gegeben. Eine Schlüsselzahl darin: 118 Milliarden Euro. Sie werden für Investitionen ausgegeben – mehr als je zuvor. Sie fließen in Forschung und Entwicklung, in Klimaschutz und Energiesicherheit, in moderne Schienen, Brücken, Straßen und Häfen. Es gibt erste Signale, dass der Reformkurs Wirkung entfaltet: Mehr als 10.000 Beschäftigte nutzen bereits das Angebot der Aktivrente. Der Start-up Verband meldet mehr als 3000 Firmenneugründungen im ersten Halbjahr und der Auftragsbestand der Unternehmen steigt seit 2025 kontinuierlich. Noch ist vieles zu tun, aber die Richtung stimmt. Auf der Prioritätenliste dieser Bundesregierung steht außerdem die Sicherheitspolitik ganz oben. Deswegen diente der NATO-Gipfel in Ankara als Testmoment für die Zusagen, die das Bündnis vor einem Jahr gegeben hatte. Und ja, die Mitglieder haben geliefert. Deutschland hat seine Verteidigungsausgaben 2026 bereits auf fast 125 Milliarden Euro erhöht. Seit 2022, dem Jahr des Beginns des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, haben wir die Verteidigungsausgaben gar verdoppelt. Das kostet den Staat viel Geld und Kraft, und immer wieder wird die Frage gestellt: Ist das wirklich nötig? Wären die Summen nicht besser in andere Projekte investiert? Ich kann immer nur appellieren, die Aufgaben des Staates nicht gegeneinander auszuspielen. Sicherheit und gesellschaftliche Stabilität gehören zusammen. Jeden Tag testet Moskau unsere Entschlossenheit durch Cyberangriffe, Sabotage, und auch durch Desinformation – etwa mit dem Narrativ, dass sich die Regierung nur um Waffen aber nicht um Bürger kümmere. Das ist nachweislich falsch – die Sozialausgaben sind stabil hoch in Deutschland. Es ist der russische Krieg, der jetzt schon im fünften Jahr alles ins Wanken bringt, was wir unter Stabilität und Ordnung verstehen. Auf dem NATO-Gipfel haben die europäischen Mitglieder aber auch Kanada gezeigt, dass sie ihre Verteidigung ernst nehmen. Nur wenn Russland diese Entschlossenheit ernst nimmt, wird es erkennen, dass seine Aggression nur ins Verderben führt. Ein starkes Zeichen war dabei die Verabredung zwischen Kanada, Norwegen und Deutschland zum U-Boot-Bau. Es handelt sich um einen der größten Rüstungsaufträge, wenn nicht den größten in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Diese Beschaffung sorgt für eine enge sicherheitspolitische Verbindung über den Atlantik hinweg, und zugleich schafft sie Wertschöpfung und Arbeitsplätze in Deutschland. Am Ende dieser Woche stehen also viele gute Nachrichten für Deutschland und auch für Europa. Die Regierungsfraktionen im Bundestag können sich selbstbewusst in die sitzungsfreie Zeit verabschieden. Die Bundesregierung wird noch bis Ende Juli im normalen Betriebstempo weiterarbeiten: mit Reisen, Gipfeln, Kabinettssitzungen, Verhandlungen über die nächsten Reformen. Im Basketball heißt es: Die Crunchtime gewinnt selten derjenige mit dem spektakulärsten Wurf. Meist gewinnt die Mannschaft, die bis zur letzten Minute zusammenspielt und alles gibt. Ihr |
