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„die Koalition ist entschlossen, die Probleme des Landes zu lösen.“ Das sagte Bundeskanzler Merz am Freitagvormittag und stellte Pläne der Bundesregierung für die Rente und der Automobilwirtschaft vor. Der aktuelle Gesetzentwurf zur Rente soll noch in diesem Jahr verabschiedet werden, eine umfassende Reform ist für 2026 vorgesehen. Für die Automobilbranche sollen Klimaschutz, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigungssicherung in Einklang gebracht werden. Hierbei wird, so der Kanzler, auf eine innovationsfreundliche und technologieoffene Regulierung gesetzt: von Elektro- über Hybrid bis zum hochentwickelten Verbrenner. Die Bundesregierung will mit einem Förderprogramm weiter anschieben, dass sich künftig auch mehr Privatleute Elektroautos anschaffen können. Bereits am Mittwoch sagte der Kanzler beim Strategiedialog Automobilwirtschaft: „Wir sind in einer dramatischen Situation, das kann man nicht anders sagen. Deswegen müssen jetzt alle an einem Strang ziehen, um Arbeitsplätze zu sichern und uns für die Zukunft gut aufzustellen, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, die Automobilproduzenten, ihre Zulieferer, Bund, Länder und die Europäische Union.“ In der kommenden Woche wird der Bundeskanzler seine Antrittsbesuche in den Bundesländern Thüringen und Berlin fortsetzen, bevor er zu Gesprächen nach Norwegen und Israel reist. |
