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diese Woche reiste Bundeskanzler Merz zu seinem Antrittsbesuch in die Türkei. In der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem türkischen Staatspräsidenten Erdoğan in Ankara betonte der Kanzler: „Unsere Verbindung ist wertvoll; sie ist in einer einzigartigen Weise breit und tief.” Er sprach sich dafür aus, das enorme Potential der deutsch-türkischen Beziehungen noch besser zu nutzen. Schließlich gehe man in eine neue geopolitische Phase, die von der Politik großer Mächte geprägt sei. „Als Deutsche und als Europäer müssen wir unsere strategischen Partnerschaften ausbauen, und dabei führt kein Weg an einer guten und vertieften Partnerschaft mit der Türkei vorbei.” Am Mittwoch hat der Bundeskanzler die Hightech Agenda Deutschland (HTAD) gestartet! „Unser Land soll technologisch an der Spitze sein. Es braucht jetzt einen Schulterschluss von Wirtschaft und Wissenschaft statt nebeneinanderher, aneinander vorbei oder gegeneinander. Das können wir uns nicht länger leisten." Deutschland soll in Künstlicher Intelligenz, Quantentechnologie, Mikroelektronik, Biotechnologie, Fusion und klimaneutrale Energieerzeugung sowie für klimaneutrale Mobilität wieder weltweit Spitzenpositionen einnehmen. Ausweis dieser Neuausrichtung der Innovationspolitik ist auch der Besuch des Bundeskanzlers beim Halbleiterhersteller GlobalFoundries in Dresden am vergangenen Dienstag. Dort eröffnete Merz das Projekt Sprint, eine Produktionserweiterung des Unternehmens. Er hob hervor: „Ein Investitionsvolumen von 1,1 Milliarden Euro für die Chipfertigung hier am Standort Dresden ist also eine wirkliche Zukunftsinvestition. Es ist auch ein Signal dafür, dass Deutschland und Europa mit dem technologischen Fortschritt nicht nur Schritt halten wollen, sondern dass wir die Entwicklung des globalen Halbleitermarktes aktiv mitgestalten wollen und dass wir dies vor allem auch können.“ Das Voranbringen von Wachstum und Innovation bleibt für den Kanzler auch in der kommenden Woche Thema: Am Donnerstag findet im Kanzleramt die erste Sitzung des Strategiekreises für Technologie und Innovation statt. |
