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Kultur- und Medienpolitik

Die Kulturpolitik des Bundes hat die Aufgabe, Kultureinrichtungen und Projekte von nationaler Bedeutung zu fördern und günstige Rahmenbedingungen für Kunst- und Kulturschaffende zu schaffen. Ein weiterer Schwerpunkt ist die kulturelle Repräsentation des Staates in der Hauptstadt Berlin.

2012 stehen dafür 1,2 Milliarden Euro zur Verfügung, über fünf Prozent mehr als im letzten Jahr. Im Nachtragshaushalt, den der Bundestag im Juni 2012 verabschiedet hat, sind weitere 25 Millionen Euro für die Kultur bewilligt. Mit den zusätzlichen Mitteln konnte unter anderem das Denkmalschutz-Sonderprogramm um 13,5 Millionen Euro auf 43,5 Millionen Euro erhöht werden.

Zu den größten Ausgabenposten gehören die Finanzierung des Auslandsrundfunks Deutsche Welle mit 280 Millionen Euro, der Bundesanteil an der Stiftung Preußischer Kulturbesitz mit knapp 200 Millionen Euro, die Finanzierung der Stasi-Unterlagen-Behörde mit rund 100 Millionen Euro sowie das Bundesarchiv mit 54 Millionen Euro.