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Verbraucherschutz

Verbraucherinformation

Die Bundesregierung hat das Recht der Verbraucher auf Information verbessert. Sie können nun, konkrete Auskunft zu weiteren Produkten oder Sachverhalten von Behörden verlangen. Galt dies bisher nur für Lebensmittel, Futtermittel und Bedarfsgegenstände wie Kleidung, Reinigungsmittel oder Spielwaren, ist der Informationsanspruch durch das neue Verbraucherinformationsgesetz (VIG) auf Produkte wie Haushaltsgeräte, Heimwerker-Artikel oder Möbel erweitert.

Durch das neue VIG können sich die Bürger schneller, umfassender und günstiger informieren. Die Anhörungsverfahren der betroffenen Wirtschaftsunternehmen und die Regelungen über Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sind gestrafft und effizienter gestaltet. Während bisher verbindlich eine Frist zur schriftlichen Anhörung von einem Monat galt, können Anhörungen künftig auch kurzfristig und mündlich erfolgen. Bei Rechtsverstößen und in anderen besonders dringenden Fällen können die zuständigen Behörden sogar ganz von einer Anhörung absehen. Künftig können Bürger die Auskunft auch formlos beantragen - per E-Mail oder Telefon.

Mehr dazu:
Verbraucherinformationsgesetz

Produktsicherheit

Ob Kinderspielzeug oder Fernsehgerät, Presslufthammer oder Industrieroboter – Gegenstände, die uns zu Hause und im Beruf begleiten, müssen sicher sein. Dafür steht das neue Produktsicherheitsgesetz, das im Dezember 2011 in Kraft getreten ist. Neue Regeln sorgen dafür, dass gefährliche Produkte frühzeitig entdeckt und vom Markt genommen werden können. Das „GS“-Zeichen für „geprüfte Sicherheit“, auf das viele vertrauen, wird noch verlässlicher. Missbrauch des Gütesiegels soll in Zukunft stärker bekämpft werden.

Schlichtungsstelle Energie

Am 1. November 2011 hat die zentrale Schlichtungsstelle Energie ihre Arbeit aufgenommen. Dorthin kann sich jeder Verbraucher wenden, der erfolglos mit seinem Energieversorgungsunternehmen gestritten hat. Das neue Verfahren zur außergerichtlichen Streitbeilegung ist für den Verbraucher kostenlos.

Mehr dazu:
Schlichtungsstelle Energie

Anbieterwechsel bei Strom und Gas erleichtert

Wer seinen Strom- oder Gas-Anbieter wechseln will, muss seit Mai 2012 nur noch eine Kündigungsfrist von zwei Wochen beachten. Das gilt auch für den Wechsel aus dem Grundversorgungstarif in einen anderen. Die Verbraucher können damit günstigere Angebote schneller nutzen.

Mehr dazu:
Energiewirtschaftsrecht

Kennzeichnung des Energieverbrauchs verbessert

Haushaltsgeräte sind im Handel mit einem europaweit einheitlichen Energieverbrauchsetikett ausgezeichnet. Dieses Energielabel soll künftig eine stärkere Unterteilung innerhalb der einzelnen Klassen erhalten und ist auf weitere Elektrogeräte ausgedehnt.

Mehr dazu:
Energieverbrauchsetikett

IN FORM: Wettbewerb „Küchen für Deutschlands Schulen“

Krankheiten, die durch eine unausgewogene Ernährung und zu wenig Bewegung verursacht werden, stellen mittlerweile die größte Belastung für das Gesundheitssystem dar. Mit „IN FORM - Deutschlands Initiative für gesunde Ernährung und mehr Bewegung“ setzt die Bundesregierung auf Prävention durch Wissensvermittlung und die Verbesserung gesundheitsfördernder Angebote. Mit den Qualitätsstandards für Kantinen in Kitas, Schulen, Betrieben, Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern hat der Bund einheitliche Empfehlungen definiert, um die Qualität des Essens außer Haus zu verbessern.

Ein Beispiel für lebendige Ernährungsbildung ist der Wettbewerb „Küchen für Deutschlands Schulen“. Er soll dazu beitragen, Kinder für gesunde Ernährung zu begeistern und bereits in der Schule die Grundlagen für Lebensmittelzubereitung zu vermitteln. Deswegen hat die Bundesregierung in Zusammenarbeit mit einem renommierten Fernsehkoch, der Bertelsmann Stiftung sowie einem Küchenhersteller den IN FORM-Wettbewerb „Küchen für Deutschlands Schulen“ ins Leben gerufen. Prämiert werden die Schulen, die die besten Konzepte für die (neuen) Übungsküchen und für die Vermittlung der Themen „ausgewogene Ernährung“ und „Kochen“ im Unterricht bieten.

Im April 2012 sind in Berlin die zehn Gewinner des zweiten bundesweiten Wettbewerbs ausgezeichnet worden. Im Herbst 2012 startet „Küchen für Deutschlands Schulen“ in die dritte Runde. Bewerben können sich alle Schulen, die dem Thema Ernährung einen hohen Stellenwert einräumen. Zu gewinnen gibt es erneut zehn Schulküchen mit Ausstattung.

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in-form