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„ein starkes Deutschland braucht eine starke Wirtschaft und sichere, gut bezahlte Arbeitsplätze.“ Das erklärte Bundeskanzler Merz gestern Abend und stellte ein Maßnahmenpaket zur Stärkung der Konjunktur vor. Demnach soll in Deutschland ein Industriestrompreis für drei Jahre eingeführt werden. Von 2026 bis 2028 wird dieser auf ungefähr fünf Cent pro Kilowattstunde festgelegt. Davon profitieren insbesondere Branchen wie die Chemieindustrie, die Metallerzeugung und die Glasindustrie. Auch die Luftverkehrssteuer soll sinken. Zudem einigte sich die Koalition auf eine Kraftwerksstrategie zum Bau von Gaskraftwerken sowie auf den Deutschlandfonds zur Förderung von Mittelstand und wachstumsstarken Startups. „Wir arbeiten kontinuierlich an der Stärkung unserer Wettbewerbsfähigkeit“, betonte Merz und weiter: „Wir haben immer das zentrale Ziel vor Augen: Unsere Wirtschaft muss wieder laufen, muss besser laufen.“ Dass die Bundesregierung alles daransetze, die wirtschaftliche Lage weiter zu verbessern, unterstrich er auch bei der Übergabe des Jahresgutachtens des Sachverständigenrates Wirtschaft in dieser Woche. Dieser rechnet für das kommende Jahr mit einer Verbesserung des Wirtschaftswachstums. In der kommenden Woche stehen für den Kanzler der Gipfel zur digitalen Souveränität sowie der Antrittsbesuch im Bundesland Sachsen-Anhalt an, bevor er zum G20 Treffen nach Kapstadt reist. |