|
in der Antike war das Orakel der Ort, an dem Priester (oder Priesterinnen) die Vorhersage der Götter entgegennahmen, um so dem Schicksal zumindest ein bisschen den Weg zu weisen. Heute ist die Sache deutlich profaner: Die Bundesregierung vertraut bei ihrer Zukunftsplanung nicht auf Handreichungen der Götter, sondern auf einer Übersicht, mit der sich zumindest die künftige Kabinetts- und damit Gesetzesplanung vorhersagen lässt. Wie stets zur Sommerpause ballen sich die Vorhaben. Übrigens werden darunter auch – so widersprüchlich es klingt – Gesetze oder Beschlüsse zur Abschaffung von Gesetzen zu finden sein. Vor der Sommerpause plant die Bundesregierung nämlich ein sogenanntes Entlastungskabinett. Der Entlastung und Verbesserung dienen drei Vorhaben, die in dieser Woche auf den Weg gebracht wurden. Auf den Bau-Turbo folgte in dieser Woche der zweite Streich im Reigen der Baugesetzgebung: das Upgrade des Baugesetzbuchs. Das neue Gesetz hilft Gemeinden, schneller planen zu können. Die Umweltprüfung wird vereinfacht und vollständig digitalisiert. Wer bauen will, soll sein Verfahren online verfolgen können. Das Vorkaufsrecht der Gemeinden für Schrottimmobilien wird erleichtert. Um sich besser gegen Starkregen oder Hitze zu wappnen, können Kommunen im gesamten Stadtgebiet mehr Grün schaffen. Ein wichtiger Sicherheits-Faktor für Unternehmen ist die Sicherheit im Netz. Damit Angriffe aus dem Cyberraum leichter abgewehrt werden können, wurde im Kabinett der Gesetzentwurf für das Cybersicherheitsgesetz beschlossen. Cyberangriffe können großen Schaden anrichten, sie gefährden die kritische Infrastruktur etwa bei der Energieversorgung oder in Krankenhäusern. Damit unser Alltag funktioniert, brauchen wir ein sicheres Internet und stabile Netze. Tritt dieses Gesetz in Kraft, kann Deutschland besser vor schweren digitalen Angriffen geschützt werden. Die Sicherheitsbehörden des Bundes sollen Cyberangriffe schneller erkennen, stoppen und damit Schäden begrenzen können. Menschenhandel war kein Phänomen der Kolonialzeit, auch heute nutzen Kriminelle die Notlage häufig von Frauen, aber auch von Männern und Kindern. Sie beuten sie sexuell aus, zwingen sie zur Prostitution oder in harte Arbeit und verkaufen Kinder. Täter und Täterinnen werden nun stärker ins Visier genommen und härter bestraft, Opfer besser beschützt. Auch Nutznießer der Zwangsarbeit können sich strafbar machen. Künftig zählen auch der Zwang zur Leihmutterschaft, illegale Adoption und Zwangsheirat als Menschenhandel. Was in den kommenden Wochen zur Entscheidung ansteht? Befragen Sie das Orakel. Oder diesen Newsletter.
Ihr |
