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Logo der Bundesregierung
 
 
Verbraucherschutz aktuell
Newsletter 7. Dezember 2022
 
Mitarbeiter der Pflege in Schutzkleidung behandeln einen Patienten auf der Intensivstation.
 
Reformvorschläge für Krankenhäuser
 
Eine schnelle und gute Versorgung sicherstellen

Probleme in der Krankenhausversorgung sind seit langem bekannt. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will jetzt gegensteuern: „Patientinnen und Patienten sollen sich darauf verlassen können, dass sie überall, auch in ländlichen Regionen, schnell und gut versorgt werden sowie medizinische und nicht ökonomische Gründe ihre Behandlung bestimmen“. Das betonte er anlässlich der Übergabe von Reformvorschlägen durch eine Regierungskommission.

 
 

Aktuelles aus dem Bundeskabinett

Foto zeigt einen Mann im Rollstuhl am Strand.
 
Barrierefreiheit
 
Deutschland soll barrierefrei werden
 

Mobilität, Wohnen Gesundheit, Digitales: Die Bundesregierung will die Barrierefreiheit in zahlreichen Bereichen verbessern. Davon profitieren Menschen mit Behinderungen, geringen Deutschkenntnissen und Ältere.

 
Ein Rentenbescheid mit einem Stift und einem Taschenrechner
 
Berichte zur Rentenversicherung
 
Im Alter gut abgesichert
 

Das Rentenniveau und der Beitragssatz zur Rentenversicherung bleiben stabil. Aktuell sind die meisten Rentnerinnen und Rentner gut versorgt – das zeigen aktuelle Berichte zur Renteversicherung.

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Senioren sitzen unter einem Baum.
 
Reform der private Altersvorsorge
 
Fokusgruppe eingesetzt
 

Die private Altersvorsorge bedarf einer grundlegenden Reform, mit der ihre Attraktivität und Verbreitung gesteigert werden. Eine neu einberufene Fokusgruppe wird dazu Empfehlungen vorlegen.

 
 
Grafik Wir entlasten Deutschland
 
Die Bundesregierung ein Jahr im Amt
 
Alle beschlossenen Entlastungen auf einen Blick
Was gilt wann für wen?

Die Bundesregierung ist ein Jahr im Amt. Fast 100 Gesetze hat sie in dieser Zeit auf den Weg gebracht. Dazu gehören umfangeiche Entlastungspakete. Hier gibt es den Überblick: Vom Heizkostenzuschuss über das steigende Kindergeld, das Bürgergeld bis hin zum geplanten „Deutschlandticket“.

 
 
Podcast Aus Regierungskreisen
 
Podcast „Aus Regierungskreisen“
 
Wie funktioniert die Gas- und Strompreisbremse?

Jörg Kukies ist Staatssekretär im Bundeskanzleramt und war ganz nah dran bei der Entwicklung der Entlastungspakete. Er erklärt in dieser Folge, wie der Staat konkret hilft – nicht nur beim Begleichen der Gas- und Stromrechnung. Ebenfalls Thema: Warum es sich für uns alle auszahlt, sparsam mit Ressourcen umzugehen.

 
 
Verbraucherzentralen
 
Energiekrise: Informationen und Beratungs­angebote

Haben auch Sie eine Preiserhöhung Ihres Versorgers erhalten? Das können Sie tun, um die Kosten diesen Winter besser zu bewältigen. Alle aktuellen Informationen und Beratungsangebote der Verbraucherzentralen zur Energiepreiskrise finden Sie hier.

 
 
Im Bundestag und Bundesrat beschlossen
 
 
Jahressteuergesetz 2022: Steuerentlastung bei Homeoffice und Rentenbeiträgen, Anhebung von Pausch- und Freibeträgen
 
 
 
Entlastung der Pflegekräfte in Krankenhäusern
 
 
 
Keine Hinzuverdienstgrenze bei vorgezogenen Altersrenten mehr
 
 
 
Kita-Qualitätsgesetz: Kindertagesbetreuung weiter verbessern
 
 
 
200 Euro Energiepreispauschale für Studierende
 
 
 
Entlastung für Mieterinnen und Mieter: Faire Aufteilung der CO2-Kosten
 
 
 
Neues Bürgergeld bringt bessere Chancen auf Qualifikation und Arbeit
 
 
 
Entlastungen für Familien: Kindergeld wird deutlich erhöht
 
 
 
Wohngeldreform: Mehr Wohngeld für mehr Menschen
 
 
 
Neuregelungen 2023
 
Zehn wichtige Änderungen für Verbraucherinnen und Verbraucher

Nicht nur die Energiepreiskrise bringt Neues für Verbraucherinnen und Verbraucher. Im nächsten Jahr treten eine ganze Reihe von Gesetzesänderungen in Kraft. Hier gibt´s den Überblick.

 
 
Grafik zum bundesweiten Warntag. Details in der Bildbeschreibung.
 
Donnerstag, den 8. Dezember 2022, 11.00 Uhr
 
Bundesweiter Warn-Tag

Ob ein sich anbahnendes Hochwasser, ein Chemie-Unfall oder ein drohender Stromausfall: Anlässe für Warnungen gibt es viele. Doch wie gut können die Menschen in Deutschland gewarnt werden? Gibt es Schwachstellen? Was kann verbessert werden? Dies herauszufinden, ist ein Ziel des bundesweiten Warntags.

 
 
Service und Fakten
 
 
EU-Recht: Bessere Sicherheit von Verbraucherprodukten
 
 
 
EU-Recht: Einigung auf neue Vorschriften für Online-Kredite
 
 
 
Vorsicht vor gefälschten DHL-Mails in der Vorweihnachtszeit
 
 
 
Betrug auf Second-Hand-Plattformen wie Vinted
 
 
 
Phishing: Betrug mit Energiepauschale und Gaspreis-Rabatten
 
 
 
Datenleck bei WhatsApp? - Was Sie jetzt wissen müssen
 
 
 
vzbv plant Sammelklage gegen fluege.de
 
 
 
Lebensmittelüberwachung: Lebensmittel in Deutschland sind sicher
 
 
 
Auf dem Foto sind zwei Mitarbeiterinnen der Tafel zu sehen, die Gemüsekisten packen.
 
Kampagne „Ehre, wem Ehre gebührt“
 
Jetzt das Ehrenamt stärken

Bereits 29 Millionen Menschen engagieren sich in Deutschland ehrenamtlich. Sie übernehmen wichtige Aufgaben, die der Staat alleine nicht leisten kann. Ehrenamt hat deshalb eine besondere Bedeutung für das Miteinander in unserer Gesellschaft. Wie man geeignete Ehrenamtsstellen findet und wie die Bundesregierung Engagierte unterstützt lesen Sie hier.

 
 
Online-Vorträge der Verbraucherzentralen
 
8.12.2022, 17:00 - 18:00 Uhr
 
Energie sparen heißt Geld sparen: Veranstaltung für Mieter, die mit jedem Cent rechnen müssen
 
 
9.12.2022, 18:30 - 20:00 Uhr
 
Heizkostenabrechnung verstehen, Energie sparen
 
 
13.12.2022, 18.00 - 19.30 Uhr
 
Heizungserneuerung: Wie packt man’s richtig an?
 
 
17.01.2023, 18:00 - 19:30 Uhr
 
Welche Heizung für mein Haus?
 
 
 
Tipps für ein nachhaltiges Weihnachtsfest
 
 
Geschenke in umweltfreundlichem Geschenkpapier
 
Verpackungsmüll vermeiden
 
Geschenke umweltfreundlich verpacken

Jedes Jahr häufen sich in Deutschland rund 400 Millionen Tonnen Abfall an. Grund genug, kurz vor den Weihnachtseinkäufen innezuhalten und zu fragen: umweltfreundlich schenken – wie geht das?

 
 
 
 
So kommt Ihr Weihnachtspaket rechtzeitig an
 
 
 
Weihnachtsbäume aus ökologischem Anbau
 
 
 
Gutscheine als Geschenk: So lange sind sie gültig
 
 
 
Tiere sind keine Weihnachtsgeschenke
 
 
 
Nachhaltiges Weihnachtsessen: Ohne Verzicht und schlechtes Gewissen
 
 
 
„FROHES FEST“

Wir wünschen unseren Leserinnen und Lesern ein besinnliches Weihnachtsfest sowie ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr 2023!

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"Verbraucherschutz aktuell"


 
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Bildnachweise:
Intensivstation Universitätsklinikum Essen (picture alliance/dpa/Strauch)
Barrierefreiheit bei der Fortbewegung ist wichtig – es gibt aber noch deutlich mehr Bereiche, die in einer modernen Gesellschaft barrierefrei gestaltet werden müssen.  (imago images/CHROMORANGE)
Die Renten in Ost und West werden weiter angeglichen – vollständig zum 1. Juli 2024. (imago/Gerhard Leber)
Die Bundesregierung hat die Einrichtung einer Fokus-Gruppe zur privaten Altersvorsorge eingerichtet (imago images)
Wir entlasten Deutschland (Bundesregierung)
Podcast Aus Regierungskreisen (Bundesregierung)
Mit Cell Broadcast werden Warnungen an viele Mobilfunkgeräte in einem Gefahrengebiet geschickt. (Bundesregierung)
Ehrenamt in Deutschland ist vielfältig: Helfen kann man zum Beispiel bei den Tafeln. Auf der Ehrenamtsseite des Bundesinnenministeriums finden sich viele Möglichkeiten für ein Engagement. (picture alliance/dpa/Hauke-Christian Dittrich)
Eine genauso nachhaltige wie schöne Alternative: umweltfreundliches Geschenkpapier. (Getty Images/iStockphoto/imagospot)
 
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