Steinmeier fordert Aufbruch in der Abrüstungspolitik
Fr, 06.02.2009
Steinmeier
forderte ferner eine Debatte über die künftige strategische
Ausrichtung der NATO. Notwendig sei eine ehrliche
Aufgabendiskussion. Er rate dringend dazu, eine "Group of Eminent
Persons" ohne Scheuklappen und jenseits des Tagesgeschäfts
einzurichten. Die könne Perspektiven für das Bündnis im nächsten
Jahrzehnt entwerfen.
Atomstreit mit dem Iran
Hierbei gehe es
nicht darum, einem Land das Recht zur friedlichen Nutzung von
Atomenergie abzusprechen. Es müsse aber verhindert werden, dass
unter dem Deckmantel friedlicher Nutzung ein militärisches Programm
vorangetrieben werde.
Nach seinem
Eindruck wolle die US-Regierung nach langen Jahren der Eiszeit in
einen direkten Dialog mit dem Iran einsteigen.
Steinmeier appellierte an die Verantwortlichen in Teheran,
diese Chance zu ergreifen.
