Steinmeier fordert Aufbruch in der Abrüstungspolitik
Fr, 06.02.2009
Dieses Signal
sollte von der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz ausgehen.
"Das Fenster der Geschichte ist für eine Weile geöffnet", sagte der
Außenminister. Mit Obama gebe es nun einen US-Präsidenten, der ein
"neues Denken" in der Abrüstungs- und Sicherheitspolitik
einfordere. Und auch in Russland gebe es einen Präsidenten, der
einer Generation angehöre, "die jedenfalls auch nicht mehr
wesentlich vom Kalten Krieg geprägt ist".
Suche nach einer neuen Sicherheitsarchitektur
Der Außenminister
forderte auch einen Ausbau der europäischen Sicherheitsarchitektur.
Diese müsse Russland wirksam einschließen. Ein neuer Geist der
Zusammenarbeit könne im Abrüstungsbereich entstehen.
Als ein positives
Signal bezeichnete Steinmeier die Ankündigung Russlands, in
Kaliningrad keine Iskander-Raketen zu stationieren. Wenn Russland
auf die Stationierung seiner Mittelstreckenraketen
verzichtet, könne auch über den geplanten Raketenabwehrschirm
in Mitteleuropa noch einmal gesprochen werden. Eine einvernehmliche
Lösung zwischen den USA, Europa und Russland sei
anzustreben.
