Krisenbewältigung im Euroraum
- Gemeinsam Stabilität schaffen
- Europäischer Stabilitätsmechanismus
- Euro-Plus-Pakt für mehr Wettbewerbsfähigkeit und stabile Staatsfinanzen
- Finanzmärkte krisenfest machen
- Restrukturierungsgesetz verabschiedet
Gemeinsam Stabilität schaffen
Foto: ddp 
Bei den Hilfen für Griechenland handelt die Europäische Union
(EU) gemeinsam mit der Europäischen Zentralbank (EZB) und dem
Internationalen Währungsfonds (IWF). Die europäischen Partner sind
entschlossen, Griechenland zu unterstützen und dem Land mehr Zeit
zu geben, die notwendigen Konsolidierungsmaßnahmen und
Strukturreformen durchzuführen, um langfristig wieder auf eigenen
Füßen stehen zu können. Die Staats- und Regierungschefs der
Eurozone haben im Juli 2011 die Erarbeitung eines 2. Hilfspaketes
für Griechenland beschlossen. Dafür ist eine zusätzliche
Finanzierung erforderlich.Die Bundesregierung hat sich nachdrücklich dafür eingesetzt, dass diese Finanzierung auch über freiwillige Beiträge der privaten Gläubiger Griechenlands erfolgt. Damit die europäischen Partner und der IWF weitere Hilfen gewähren, muss Griechenland Vorbedingungen erfüllen: zusätzliche Sparmaßnahmen, verbesserte Einnahmen, die Durchführung von Wirtschafts- und Sozialreformen und die beschleunigte Privatisierung von Staatsvermögen in großem Umfang.
Bereits im November 2010 hatten Irland und im Mai 2011 Portugal Hilfen ihrer europäischen Partner beantragt und erhalten. Durch die finanziellen Hilfspakete der europäischen Partner und des IWF erhalten beide Länder Zeit, ihre Staatshaushalte in Ordnung zu bringen. Die Umsetzung der Reformen ist für beide Länder verpflichtend und wird vierteljährlich überprüft. Nur bei einem positiven Ergebnis werden weitere Kredittranchen aus den Hilfspaketen ausgezahlt.
