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6. Freiheit bewahren – Chancen nutzen
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Foto: Ulf Dieter
Innere Sicherheit ist die Voraussetzung für ein gutes
Miteinander und den Zusammenhalt der Gesellschaft. Es ist eine
Kernaufgabe des demokratischen Staates, den Ordnungsrahmen für die
Entfaltung von Freiheit zu schaffen und zu sichern, Sicherheit in
Freiheit zu garantieren.
Nach wie vor stellt der internationale Terrorismus die größte
Gefahr für die innere Sicherheit dar. Die Bedrohung durch den
Terrorismus zeigt sich auch in den Terrorbotschaften, die an
Deutschland gerichtet sind. Die Bundesregierung setzt auf die
bewährte föderale Sicherheitsarchitektur und verbessert die
Zusammenarbeit zwischen den Sicherheitsbehörden von Bund und
Ländern. Das Bundeskriminalamt behält die erforderlichen Befugnisse
im Kampf gegen den internationalen Terrorismus.
Eine große Herausforderung für das Zusammenleben sind die
rasanten Entwicklungen in der Informations- und
Kommunikationstechnologie. Sichere Abläufe, die Erhaltung der
Funktionsfähigkeit der IT-Infrastruktur und die Gewährleistung
sicherer Kommunikation sind neue staatliche Aufgaben. Daher sind
der Datenschutz und die Datensicherheit ein politischer
Schwerpunkt.
2009 hat die Bundesrepublik Deutschland den 60. Jahrestag
ihres Bestehens gefeiert. 2010 begeht Deutschland den 20. Jahrestag
der Deutschen Einheit. Die freiheitlich-demokratische Grundordnung
und die Friedliche Revolution im Ostteil Deutschlands, die in der
Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 ihren Höhepunkt fand, sind für
das heutige Deutschland prägend. Die Jahrestage geben Anlass, mit
vielfältigen Veranstaltungen des Bundes, der Länder, vieler
Kommunen und gesellschaftlicher Einrichtungen das 20jährige
Jubiläum der Deutschen Einheit als ein Fest der Freude zu
begehen.
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