Innere Sicherheit stärken
Extremismus und Terrorismus bekämpfen
Deutschland ist und bleibt eine wehrhafte Demokratie. Im Inneren wie im Äußeren. Toleranz und Respekt sind für eine moderne Gesellschaft unverzichtbare Werte, die Individualität und selbstbestimmtes Leben erst ermöglichen. Die Bundesregierung sieht sich in der besonderen Verantwortung, Kriminalität, Gewalt und Extremismus im Vorfeld ihres Entstehens durch systematische Prävention zu reduzieren. Eine Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts ist die beste Vorsorge gegen Extremismus jedweder Art.
Extremismus darf in Deutschland keinen Platz haben. Seinen vielfältigen Erscheinungsformen, insbesondere der Fremdenfeindlichkeit und dem Antisemitismus, ist entschlossen zu begegnen. Der unabhängige Expertenkreis zur Bekämpfung des Antisemitismus, der im September 2009 eingesetzt wurde, wird Empfehlungen dazu erarbeiten.
Die Bundesprogramme "Vielfalt tut gut. Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie" und "kompetent. für Demokratie – Beratungsnetze gegen Rechtsextremismus" unterstützen den Kampf gegen Extremismus. Sie tragen dazu bei, das Verständnis junger Menschen für die gemeinsamen Grundwerte der Demokratie zu wecken.
Das Verbot fremdenfeindlicher, rassistischer und den Holocaust leugnender Vereine hat ein deutliches Zeichen im Kampf gegen den Extremismus gesetzt.
Bedrohung durch den internationalen Terrorismus
Terrorismusbekämpfung bleibt eine vorrangige Sicherheitsaufgabe. Dazu gehören die Aufdeckung terroristischer Strukturen, die Verhütung von Anschlägen und die Strafverfolgung terroristischer Taten durch die Sicherheitsbehörden. Auch unser Engagement in Afghanistan und in anderen Teilen der Welt dient dem Kampf gegen den internationalen Terror. Dass Deutschland im direkten Fokus der Terroristen liegt, zeigen die an Deutschland gerichteten Terrorbotschaften der al-Qaida-Führung und anderer terroristischer Gruppierungen.
