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die Terroranschläge vom 11. September 2001 haben die Welt verändert. Fast 3 000 Menschen wurden an diesem Tag ermordet, Tausende verletzt. Deutschland und seine Verbündeten standen damals an der Seite der Vereinigten Staaten. Und auch heute gilt: Wir bekennen uns zu den Werten, die uns verbinden. Und wir wissen: So wie vor 25 Jahren ein religiöser Fanatismus und Totalitarismus den Weltfrieden angegriffen hat, so leidet die Welt auch heute unter dem Angriff totalitärer Mächte, die den Freiheitsgedanken als ihre größte Bedrohung ausgemacht haben. Deswegen gedenken wir am 11. September nicht nur aller Opfer und ihrer Angehörigen. Wir werden daran erinnert, dass Frieden, Freiheit und Sicherheit niemals selbstverständlich sind. In dieser Woche hat der Deutsche Bundestag über den Haushalt für das kommende Jahr beraten. Dabei ging es um Milliardenbeträge und Einzelpläne - aber in Wahrheit um weit mehr als finanzpolitische Kernziffern. Die Bundesregierung muss Prioritäten setzen für das Land, das in einem tiefgreifenden Reform- und Umbauprozess steht. Die Sondervermögen waren notwendig, um lange aufgestaute Reformen und Investitionen in der Sicherheitspolitik und für die Infrastruktur zu ermöglichen. Die Bundesregierung muss diesen Spielraum aber auch nutzen, um das Land zu modernisieren und neues Wachstum zu generieren. Nur so können die Schulden auch wieder zurückgefahren werden. Mit dem Bundeshaushalt 2027 setzt die Bundesregierung auf Investitionen, Reformen und Konsolidierung. Diese drei Ziele zusammen zu bringen, ist anspruchsvoll. Rund 118 Milliarden Euro stehen für Investitions-Projekte zur Verfügung – mehr als je zuvor. Damit werden Brücken und Schienen erneuert, Schulen, Kindergärten und Krankenhäuser saniert, Wohnungen gebaut und Investitionen in Digitalisierung, Forschung und neue Technologien ermöglicht. Es geht um moderne Infrastruktur, um Arbeitsplätze und darum, die Innovationskraft zu stärken. Gleichzeitig ist klar: Auch in schwierigen Zeiten darf sich der Staat nicht durch Schulden lähmen. Deswegen werden Subventionen abgebaut und Strukturen angepasst. Investieren und konsolidieren – das sind keine Gegensätze. All die kleinen und großen Reformschritte, die Investitionen und Haushaltsentscheidungen dienen einem großen Ziel: Es geht um ein neues Wohlstandsversprechen für die Bürgerinnen und Bürger und besonders für die junge Generation. Dafür müssen die sozialen Sicherungssysteme überprüft und reformiert werden, denn nur so werden sie im demographischen Wandel sicher bleiben. Dafür bauen wir Bürokratie ab und befreien uns von Fesseln, die wir uns selbst auferlegt haben. Erste Zeichen für ein neues Wirtschaftswachstums sind bereits erkennbar. Die Konjunktur-Indikatoren machen Hoffnung. Wir haben Grund zur Zuversicht. Ohne Sicherheit ist all dies nichts. Auch das ist die Lehre aus 9/11. Deswegen steht die Bundesregierung zu ihren Investitionen in die eigene Verteidigung. Darüber hinaus werden wir in der Hilfe für die Ukraine nicht nachlassen – auch das dient dem Schutz Deutschlands. Gerade in wirtschaftlich unsicheren Zeiten mag vielen die Logik dieser Abschreckungspolitik nicht einleuchten. Am Ende aber ist es die beste Investition, wenn Abschreckung funktioniert. Ihr |
